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Urheberrechtschutz für Computersoftware
, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Funktionalität von Software nicht urheberrechtlich geschützt ist (Urteil vom 02.05.2012, Az. C-406/10). Vielfach...
Reformbedürftige Gerichte
, Medien, P.T. Magazin, OPS Netzwerk GmbH
(MPIPRIV) Lange Verfahrenszeiten, zunehmend komplexe Rechtsfälle und wachsende Kritik an der Rechtsprechung: Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg ist überlastet....
Bis zur Erschöpfung: Gebrauchtsoftware legal oder illegal?
, Software, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Darf ich Softwarelizenzen, die ich einmal rechtmäßig erworben habe, dann, wenn ich sie nicht mehr brauche, einfach verkaufen? Warum nicht, wird die Standardantwort...
Neue Regelung der Umsatzsteuer- Wie der Fiskus nun von der Übertragung des Patientenstamms profitiert
, Sonstiges, ECOVIS AG Steuerberatungsgesellschaft
Die Umsatzsteuer war eine Steuerart, von der Ärzte, Zahnärzte, Physiotherapeuten, Heilpraktiker und andere Leistungserbringer im Gesundheitswesen in der Regel nicht...
Rettungsdienst- Neue Anforderungen an die Notfallrettung
, Sonstiges, ECOVIS AG Steuerberatungsgesellschaft
Reichte es für das Management von Hilfsorganisationen und privaten Rettungsdienstunternehmen vor einiger Zeit noch aus, sich um die Belange des operativen Geschäfts...
Urheberrechtsschutz für Fußballspielpläne
, Internet, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Fußballspielpläne nicht urheberrechtlich geschützt sind, wenn die Pläne nur entsprechend ihrer Tatsachen erstellt...
Es kommt Bewegung in den Postmarkt
, Logistik, Bundesverband der Kurier-Express-Post-Dienste e.V.
Der lange Kampf des BdKEP, der Vertreter der konzernunabhängigen Postdienste in Deutschland, trägt Früchte. Die Deutsche Post muss mit den Finanzbehörden verhandeln,...
Umsatzsteuer: Betriebsprämienverkauf voll steuerpflichtig
, Sonstiges, ECOVIS AG Steuerberatungsgesellschaft
Der Verkauf von Zahlungsansprüchen unterliegt nach höchstrichterlicher Bestätigung tatsächlich der vollen Mehrwertsteuer. Auch pauschalierende Landwirte können sich...
Ankündigung: Recht und IT-Sicherheit am 15. März 2012
Der Workshop befasst sich mit der aktuellen Entwicklung im Datenschutzrecht. Diese wird 2012 geprägt sein von der Diskussion um die Reform des Europäischen Datenschutzes....
Viagra vs. Viaguara
, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Mit einem Urteil zum Markenrecht vom 25.01.2012 hat das Gericht der Europäischen Gemeinschaft (EuG) eine Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt...
EuGH zur Benutzung fremder Zeichen
, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Der Gerichtshof der europäischen Gemeinschaft (EuGH) hat mit Urteil vom 15.12.2011 entschieden, dass das bloße Abfüllen von Getränken in Dosen, auf denen ein als...
Urheberrechtsschutz von Porträtfotografie
, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich mit der Frage befasst, ob Portraitfotografien genauso urheberrechtlich geschützt sind wie andere Werke, da sie ja lediglich...
Prüfungspflichten eines Internetauktionshauses
, E-Commerce, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Wenn ein Internetauktionshaus wie ebay Inserate seiner Kunden mit "AdWords"-Anzeigen oder sonst mit gezielten Werbemaßnahmen unterstützt, muss es diese Angebote...
Mit gutem Recht in die Sonne
, Sonstiges, ECOVIS AG Steuerberatungsgesellschaft
Nachdem im Bereich des Urlaubsrechts Neuerungen und aktuelle Urteile der obersten Gerichte eher Mangelware waren, droht jetzt durch eine neue Rechtsprechung des...
EuGH: Bekannte Marken als "Adwords"
, Dienstleistungen, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 22.09.2011 u.a. entschieden, dass es einem Wettbewerber unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt sei, eine...
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