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BGH: Google haftet für Autovervollständigung

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Am 14.05.2013 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass der Suchmaschinenbetreib­er Google haften kann, wenn die von ihm zur Verfügung gestellte Autovervollständigun­g...

Rechtsverletzung durch Framing?

, E-Commerce, Kanzlei volke2.0

Dies ergibt sich aus einem aktuellen Beschluss (Urteil vom 16.Mai 2013, Az.: I ZR 46/12). Hintergrund der Entscheidung war die Einbindung eines auf YouTube veröffentlichten...

Rechtsverletzung durch Suchmaschine

, Internet, Kanzlei volke2.0

So der Bundesgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 14.Mai 2013, Az.: VI ZR 269/12). Grund des Rechtsstreits des Rechtsstreits war die Geltendmachung...

Deutsche Bauwirtschaft den Rahmenbedingungen der Branche

, Bautechnik, Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.

. - Vermögenssteuer: Keine Substanzbesteuerung ­ - Zahlungsverzug: Neuregelung gefährdet Liquidität der Betriebe Neben der Einschätzung zur weiteren Entwicklung...

Deutsche Bauwirtschaft den Rahmenbedingungen der Branche: Vermögenssteuer: Keine Substanzbesteuerung / Zahlungsverzug: Neuregelung gefährdet Liquidität der Betriebe

, Finanzen / Bilanzen, Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V.

Neben der Einschätzung zur weiteren Entwicklung der Baukonjunktur nahmen die Präsidenten des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie und des Zentralverbandes des...

Die Abzocke mit der Umsatzsteuer

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Viele Unternehmen haben in der vergangenen Zeit Post von der Gewerbeauskunftszent­rale und anderen dubiosen Anbietern bekommen, die irgendwelche nutzlosen Branchenbucheinträge­...

Wenn das Schiff alleine reist

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Die Urlaubsreise ist nicht nur oftmals die schönste bezahlte Arbeitszeit, sondern auch ein vielbesuchter Kriegsschauplatz für Rechtsstreitigkeiten­. So erging es...

Fehlende gesetzliche Regelungen für Sterbehilfe

, Sonstiges, ECOVIS AG Steuerberatungsgesellschaft

Sterbehilfe ist die Hilfe, die einem schwer erkrankten Menschen auf seinen Wunsch oder mutmaßlichen Willen geleistet wird, um ihm einen seinen Vorstellungen entsprechenden...

Einbetten von YouTube-Videos eventuell rechtswidrig

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Darf man Videos in seinen eigenen Webauftritt einbetten? Oder geht das nur mit Zustimmung des Urhebers? Handelt es sich bei der Einbettung schon um eine öffentliche...

Mit Internet, Computer und Telefon lassen sich Steuern sparen

, Finanzen / Bilanzen, BITKOM - Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.

. - Berufstätige können Kosten für Geräte und Software von der Steuer absetzen, wenn sie diese für ihre Arbeit nutzen - Auch PC- und Software-Schulungen können...

Hersteller werden reagieren

, Software, susensoftware GmbH

Durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofes im Fall Oracle gegen Usedsoft ist im Softwaremarkt einiges passiert. Das Urteil wird immer noch von einigen großen...

Herausgabe des Quellcodes zur Feststellung einer Urheberrechtsverletzung

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Was tun, wenn der Verdacht besteht, dass ein Programm ganz oder teilweise urheberrechtsverletz­enden Programmcode enthält? Nun, nach § 809 des Bürgerlichen Gesetzbuchs...

Einwilligung in Webeanrufe im Kleingedruckten möglich – aber hohe Anforderungen

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Werbung per Telefon ist heutzutage kaum noch rechtmäßig möglich. Das gilt sowohl für Anrufe bei Verbrauchern als auch bei Unternehmen. Trotzdem klingelt das Telefon...

Bundesgerichtshof entscheidet erneut über Internet-Videorecorder

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Angebot der Internet-Videorecorder "Shift.TV"...

Bundesgerichtshof hebt erneut Urteil gegen shift.tv auf - zweite Schlappe für RTL und Sat.1

, Internet, Netlantic GmbH

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute das auf die Verletzung des Weitersenderechts gestützte Urteil des OLG Dresden gegen shift.tv aufgehoben. Bereits...

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