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Hörgeräte-Werbung – GvW Graf von Westphalen gegen die Wettbewerbszentrale für GEERS Hörgeräte erfolgreich

, Medizintechnik, Graf von Westphalen Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft mbB

Das Unternehmen GEERS Hörgeräte darf wieder mit der Anzeige "2 Hörgeräte zum Preis von 1" werben. Das hat das OLG Düsseldorf in letzter Instanz...

EuGH: Einbetten von YouTube-Videos u.ä. auf der eigenen Website ist erlaubt

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte schon im Mai 2013 dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Frage zur Beantwortung vorgelegt. Dabei ging es...

Werbeanzeige mit Preisen

, Medien, Kanzlei volke2.0

Ansonsten kann diese wettbewerbsrechtlich­e Ansprüche in Form einer Irreführung durch Unterlassen begründen So das Oberlandesgericht Hamm in...

Staatsministerin lädt Paderborner App- und Handy-Spezialisten ein

, Kommunikation, iMPLI Informations-Systeme GmbH

Wegen der wachsenden Gefahren von Manipulation und Irreführung bei der Smartphone-Nutzung lädt ein Ministerium für Verbraucherschutz den Geschäftsführer...

BGH entscheidet zugunsten von Screen-Scraping

, Internet, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Als „Screen-Scraping“ bezeichnet man den automatisierten Abruf von Daten einer Internetseite, um diese auf einer anderen Internetseite anzuzeigen....

ifo Präsident Sinn wirft EU Schönfärberei vor

, FirmenIntern, ifo Institut für Wirtschaftsforschung e.V.

ifo Präsident Hans-Werner Sinn hat der EU vorgeworfen, die öffentlichen Finanzen in Griechenland erneut schönzurechnen. "Die europäische Statistikbehörde...

Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn wirft der Troika Irreführung vor

, Finanzen / Bilanzen, ifo Institut für Wirtschaftsforschung e.V.

Der Präsident des ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, hat der Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF widersprochen, Griechenland habe 2013 einen...

BGH: Typenbezeichnung der Ware muss in Anzeigen angegeben werden

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Eine Abmahnung kann auch aus ungewohntem Grund erfolgen: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt entschieden, dass die Typenbezeichnung eines Elektrohaushaltsgerä­ts...

Serie – Teil 6: Neue Regelungen für Webshops. Ab 13.06.2014 wird vieles anders

, E-Commerce, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

In unserer Mini-Serie stellen wir die Änderungen vor, die auf alle Webshopbetreiber in der Nacht vom 12.06.2014 auf den 13.06.2014 zukommen werden....

TÜV SÜD erklärt die neue Lebensmittelinformationsverordnung

, Dienstleistungen, TÜV SÜD AG

Dieses Jahr ist europaweit die neue Lebensmittelinformat­ionsverordnung (LMIV) in Kraft getreten. Der Verbraucher soll künftig umfassender von...

Irreführende Verlinkung auf Hotelbuchungsportal untersagt

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Das Landgericht (LG) in Frankfurt am Main hat der Deutsche Telekom Medien GmbH untersagt, auf ihren Internetseiten „Das Örtliche“ und „Gelbe...

Umfangreiche Haftungsfallen für Unternehmen bei Werbung & Marketing

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Was sich wohl bei vielen Firmen noch nicht so richtig herumgesprochen hat: Nach § 5a des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) muss...

Text der Webseite kann maßgeblich für die Leistungsschuld sein

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Wie wir schon einmal berichtet haben, dürfen werbliche Äußerungen bspw. auf der Webseite keine unwahren Aussagen enthalten; dies wäre wettbewerbsrechtlich...

Vorsicht: Webshop-Händler haftet für Fehler des Lieferanten

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Ein Urteil, das aufhorchen lässt und die Gefahren und Haftungsfallen für Webshop-Betreiber weiter in die Höhe treibt: Das Oberlandesgericht in...

Urteil im Rechtsstreit zwischen dem “Hard Rock Cafe Heidelberg” und der international agierenden Hard Rock-Gruppe

, Sonstiges, ArenoNet GmbH

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das “Hard Rock Cafe Heidelberg” weiterhin unter diesem Namen betrieben werden darf. Allerdings dürfen...

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