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Werbeanzeige mit Preisen

, Medien, Kanzlei volke2.0

Ansonsten kann diese wettbewerbsrechtlich­e Ansprüche in Form einer Irreführung durch Unterlassen begründen So das Oberlandesgericht Hamm in...

Staatsministerin lädt Paderborner App- und Handy-Spezialisten ein

, Kommunikation, iMPLI Informations-Systeme GmbH

Wegen der wachsenden Gefahren von Manipulation und Irreführung bei der Smartphone-Nutzung lädt ein Ministerium für Verbraucherschutz den Geschäftsführer...

BGH entscheidet zugunsten von Screen-Scraping

, Internet, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Als „Screen-Scraping“ bezeichnet man den automatisierten Abruf von Daten einer Internetseite, um diese auf einer anderen Internetseite anzuzeigen....

ifo Präsident Sinn wirft EU Schönfärberei vor

, FirmenIntern, ifo Institut für Wirtschaftsforschung e.V.

ifo Präsident Hans-Werner Sinn hat der EU vorgeworfen, die öffentlichen Finanzen in Griechenland erneut schönzurechnen. "Die europäische Statistikbehörde...

Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn wirft der Troika Irreführung vor

, Finanzen / Bilanzen, ifo Institut für Wirtschaftsforschung e.V.

Der Präsident des ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, hat der Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF widersprochen, Griechenland habe 2013 einen...

BGH: Typenbezeichnung der Ware muss in Anzeigen angegeben werden

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Eine Abmahnung kann auch aus ungewohntem Grund erfolgen: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt entschieden, dass die Typenbezeichnung eines Elektrohaushaltsgerä­ts...

Serie – Teil 6: Neue Regelungen für Webshops. Ab 13.06.2014 wird vieles anders

, E-Commerce, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

In unserer Mini-Serie stellen wir die Änderungen vor, die auf alle Webshopbetreiber in der Nacht vom 12.06.2014 auf den 13.06.2014 zukommen werden....

TÜV SÜD erklärt die neue Lebensmittelinformationsverordnung

, Dienstleistungen, TÜV SÜD AG

Dieses Jahr ist europaweit die neue Lebensmittelinformat­ionsverordnung (LMIV) in Kraft getreten. Der Verbraucher soll künftig umfassender von...

Irreführende Verlinkung auf Hotelbuchungsportal untersagt

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Das Landgericht (LG) in Frankfurt am Main hat der Deutsche Telekom Medien GmbH untersagt, auf ihren Internetseiten „Das Örtliche“ und „Gelbe...

Umfangreiche Haftungsfallen für Unternehmen bei Werbung & Marketing

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Was sich wohl bei vielen Firmen noch nicht so richtig herumgesprochen hat: Nach § 5a des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) muss...

Text der Webseite kann maßgeblich für die Leistungsschuld sein

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Wie wir schon einmal berichtet haben, dürfen werbliche Äußerungen bspw. auf der Webseite keine unwahren Aussagen enthalten; dies wäre wettbewerbsrechtlich...

Vorsicht: Webshop-Händler haftet für Fehler des Lieferanten

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Ein Urteil, das aufhorchen lässt und die Gefahren und Haftungsfallen für Webshop-Betreiber weiter in die Höhe treibt: Das Oberlandesgericht in...

Urteil im Rechtsstreit zwischen dem “Hard Rock Cafe Heidelberg” und der international agierenden Hard Rock-Gruppe

, Sonstiges, ArenoNet GmbH

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das “Hard Rock Cafe Heidelberg” weiterhin unter diesem Namen betrieben werden darf. Allerdings dürfen...

Ständige Anwesenheit des Meisters im Hörgeräteakustik-Betrieb?

, Sonstiges, ArenoNet GmbH

Der Bundesgerichtshof hat geurteilt, dass es nicht gegen den Grundsatz der Meisterpräsenz gemäß der Handwerksordnung verstößt und keine Irreführung...

Neues BDI-IW-Unternehmervotum: Repräsentative Umfrage zur Steuerpolitik

, Finanzen / Bilanzen, Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI)

. - Unternehmen mit Kritik an Vermögensteuer und verschärfter Erbschaftsteuer - Negative Auswirkungen auf Investitionen, Wachstum und Arbeitsplätze -...

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