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Serie – Teil 6: Neue Regelungen für Webshops. Ab 13.06.2014 wird vieles anders

, E-Commerce, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

In unserer Mini-Serie stellen wir die Änderungen vor, die auf alle Webshopbetreiber in der Nacht vom 12.06.2014 auf den 13.06.2014 zukommen werden....

TÜV SÜD erklärt die neue Lebensmittelinformationsverordnung

, Dienstleistungen, TÜV SÜD AG

Dieses Jahr ist europaweit die neue Lebensmittelinformat­ionsverordnung (LMIV) in Kraft getreten. Der Verbraucher soll künftig umfassender von...

Irreführende Verlinkung auf Hotelbuchungsportal untersagt

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Das Landgericht (LG) in Frankfurt am Main hat der Deutsche Telekom Medien GmbH untersagt, auf ihren Internetseiten „Das Örtliche“ und „Gelbe...

Umfangreiche Haftungsfallen für Unternehmen bei Werbung & Marketing

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Was sich wohl bei vielen Firmen noch nicht so richtig herumgesprochen hat: Nach § 5a des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) muss...

Text der Webseite kann maßgeblich für die Leistungsschuld sein

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Wie wir schon einmal berichtet haben, dürfen werbliche Äußerungen bspw. auf der Webseite keine unwahren Aussagen enthalten; dies wäre wettbewerbsrechtlich...

Vorsicht: Webshop-Händler haftet für Fehler des Lieferanten

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Ein Urteil, das aufhorchen lässt und die Gefahren und Haftungsfallen für Webshop-Betreiber weiter in die Höhe treibt: Das Oberlandesgericht in...

Urteil im Rechtsstreit zwischen dem “Hard Rock Cafe Heidelberg” und der international agierenden Hard Rock-Gruppe

, Sonstiges, ArenoNet GmbH

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das “Hard Rock Cafe Heidelberg” weiterhin unter diesem Namen betrieben werden darf. Allerdings dürfen...

Ständige Anwesenheit des Meisters im Hörgeräteakustik-Betrieb?

, Sonstiges, ArenoNet GmbH

Der Bundesgerichtshof hat geurteilt, dass es nicht gegen den Grundsatz der Meisterpräsenz gemäß der Handwerksordnung verstößt und keine Irreführung...

Neues BDI-IW-Unternehmervotum: Repräsentative Umfrage zur Steuerpolitik

, Finanzen / Bilanzen, Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI)

. - Unternehmen mit Kritik an Vermögensteuer und verschärfter Erbschaftsteuer - Negative Auswirkungen auf Investitionen, Wachstum und Arbeitsplätze -...

Verbraucherschutz: Unzulässige Werbung für Schüßler-Salze als wirksame Begleiter in der Schwangerschaft

, Sonstiges, ArenoNet GmbH

Schüßler-Salze werden gesundheitsfördernde Eigenschaften zugeschrieben, weswegen mit ihnen auch dafür geworben wird, der Gesundheit zuträglich...

Statt ursachengerechter Aufklärung beim Zahnersatz wieder nur neue Legenden

, Dienstleistungen, Verband Deutscher Zahntechniker-Innungen (VDZI)

"Zahnersatz wird teurer", so lautet die Quintessenz der Pressemeldungen, medial lanciert von der Barmer GEK bei der Vorstellung ihres Zahnreports...

Fremde Marken auf dem Firmenschild

, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte

Wenn ein Händler in seine Beschilderung fremde Marken aufnimmt, begeht er damit eine Markenrechtsverletzu­ng, wenn damit fälschlicherweise suggeriert...

Das Geschäft mit der Angst

, Events, WFB Wirtschaftsförderung Bremen GmbH

"Alzheimer - kein Mensch kann das diagnostizieren!" Das sagt die Journalistin und Buchautorin Cornelia Stolze*, die sich seit Jahren mit diesem...

Keine Irreführung durch Ortsbezeichnung neben Gattungsbegriff in Internetdomain

, Internet, Kanzlei volke2.0

Damit dürfte für Betreiber von Internetseiten, die z.B. eine Dienstleitung anbieten und gleichzeitig den Ort Ihres Unternehmenssitzes angeben...

"Besser einmal mehr hinterfragen als glauben"

, Ausbildung / Jobs, Academic Services GmbH

Die jüngsten hochschulpolitischen Einwendungen ebenso wie die steigenden Nichtbeteiligungen deutscher Unis und ganzer Fachbereiche am renommierten...

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