Meldungen sortieren nach Relevanz Meldungsdatum
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Behälterbörse® eine europäische Marke
, FirmenIntern, AS AGE GmbH die Behälterbörse
Die Wort- und die Bildmarke der Behälterbörse sind jetzt auch als Marken der Europäischen Union geschützt. Die Markenrechte wurden mit Unterstützung der Patentanwälte...
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Impressums-Pflicht bei Facebook
, Internet, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Das Landgericht Aschaffenburg hat entschieden, dass auch bei Facebook eine Impressumspflicht besteht. Werden Profilseiten in sozialen Netzwerken wie Facebook geschäftlich...
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Störerhaftung des Admin-C
, E-Commerce, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Der so genannte Admin-C ist der bei der deutschen Registrierungsstelle für die DE-Domains anzugebende administrative Ansprechpartner in Bezug auf die Domain. Das...
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Prüfungspflichten eines Internetauktionshauses
, E-Commerce, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Wenn ein Internetauktionshaus wie ebay Inserate seiner Kunden mit "AdWords"-Anzeigen oder sonst mit gezielten Werbemaßnahmen unterstützt, muss es diese Angebote...
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Logo der Münchner Olympiabewerbung 2018 von Löschung bedroht
, Events, Kanzlei markenrecht.EU
Gegen die Wort-/Bildmarken der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH zur Olympiabewerbung wurde Widerspruch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingelegt....
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Kammergericht Berlin zur Haftung bei Phishing-Attacke.
, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Wer haftet bei einem Schaden durch eine Phishing-Attacke? Der Kunde oder die Bank? Das Kammergericht Berlin hat in einer Entscheidung die beiden Positionen abgewogen...
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AG München zum Auskunftsanspruch gegen Portalbetreiber.
, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Muss mir der Betreiber einer Internetseite den Namen eines registrierten Nutzers nennen, wenn ich gegen diesen Nutzer vorgehen will weil er mich auf der Internetseite...
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LG Berlin zum „Gefällt mir“ - Button von Facebook.
, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Auf vielen Seiten im Internet ist er schon zur Gewohnheit geworden, obwohl es ihn noch nicht lange gibt: Der „Gefällt mir“ – Button von Facebook. Erstmals hatte...
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BGH zu Rechtsnatur und Kündigung des „Internet-System-Vertrag“.
, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Oftmals ist es gerade bei IT-Verträgen schwierig einen Vertrag einem der im Gesetz geregelten Vertragstypen zuzuordnen. In der Regel handelt es sich um gemischte...
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BGH zur Werbung einer Autowerkstatt mit der VW-Marke.
, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. April 2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt...
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BGH zur Werbung mit Garantien beim Verbrauchsgüterkauf.
, Sonstiges, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 14. April 2011 entschieden, dass die näheren Angaben, die bei einem...
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Google Street View: Schweizerisches Bundesverwaltungsgericht gibt Bedenken von Datenschützern statt
, Internet, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Im September 2009 erließ der eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte eine Empfehlung, mit der Google aufgefordert wurde, den Schutz von Personendaten...
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Vorsicht bei Vertragsformularen aus dem Internet.
, Internet, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Vertragliche Vereinbarungen können auch dann als Allgemeine Geschäftsbedingungen angesehen werden, wenn damit zwar nur ein einzelner Fall geregelt wird, die Vorlage...
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Gegendarstellungsanspruch wegen der Aussage „Zu Tränen gerührt“.
, Medien, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Der unter anderem für das Presserecht zuständige 14. Zivilsenat des OLG Karlsruhe hat in zwei Entscheidungen vom 11.03.2011 deutlich gemacht, dass die Äußerung „zu...
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BGH zu durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangebot.
, E-Commerce, Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine Werbung mit hervorgehobenen Einführungspreisen, denen...
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