In einer ersten differenzierten Entscheidung eines Verwaltungsrichters der US-Bundesbehörde für Außenhandel („International Trade Commission", ITC) wurde gestern bestätigt, dass Umicore weder Patente unmittelbar verletzt, noch dazu angestiftet hat, wie vom Chemiekonzern BASF behauptet. Diese erste Entscheidung wies jedoch auch darauf hin, dass Umicore – ausschließlich in den Vereinigten Staaten – zum Verstoß gegen diese Patente in Bezug auf bestimmte Aktivitäten, darunter das Testen und Evaluieren, beigetragen habe.
„Wir sind nach wie vor überzeugt davon, dass die wissenschaftlichen Beweise, die bei Gericht vorgelegt wurden, eine mögliche Patentverletzung widerlegen. Wir haben die feste Absicht, der Kommission unseren Standpunkt darzulegen", erklärt Kurt Vandeputte, Vice President des Umicore-Geschäftsbereichs Rechargeable Battery Materials. Tatsächlich bestätigten weitere wissenschaftliche Beweise, die von unbeteiligten Dritten nach Abschluss der Anhörung veröffentlicht wurden, Umicores wissenschaftlichen Standpunkt zusätzlich und klärten damit die Debatte der Branche über die Natur der betroffenen Kathodenmaterialien.
In einem nächsten Schritt wird der Fall einer Prüfung durch die ITC-Kommission unterzogen. Im Juni dieses Jahres wird die abschließende Entscheidung der Kommission erwartet.
Parallel zum ITC-Verfahren stellt Umicore die Gültigkeit der betroffenen Patente beim US-Patent- und Markenamt („US Patent and Trademark Office", USPTO) in Frage.
„Wir sind nach wie vor überzeugt davon, dass die wissenschaftlichen Beweise, die bei Gericht vorgelegt wurden, eine mögliche Patentverletzung widerlegen. Wir haben die feste Absicht, der Kommission unseren Standpunkt darzulegen", erklärt Kurt Vandeputte, Vice President des Umicore-Geschäftsbereichs Rechargeable Battery Materials. Tatsächlich bestätigten weitere wissenschaftliche Beweise, die von unbeteiligten Dritten nach Abschluss der Anhörung veröffentlicht wurden, Umicores wissenschaftlichen Standpunkt zusätzlich und klärten damit die Debatte der Branche über die Natur der betroffenen Kathodenmaterialien.
In einem nächsten Schritt wird der Fall einer Prüfung durch die ITC-Kommission unterzogen. Im Juni dieses Jahres wird die abschließende Entscheidung der Kommission erwartet.
Parallel zum ITC-Verfahren stellt Umicore die Gültigkeit der betroffenen Patente beim US-Patent- und Markenamt („US Patent and Trademark Office", USPTO) in Frage.
