Schluss mit Abmahnung und Abzocke

Smart2phone stellt Antrag auf Löschung der Marke "G-mail"

(PresseBox) (München, ) Erst im vergangenen Jahr musste sich der Betreiber eines Briefpostunternehmens in einem Rechtsstreit gegen Google geschlagen geben. Ein Schweizer Handelsgericht erklärte die Marke Gmail von Daniel Giersch in der Schweiz wegen rechtsmissbräuchlicher Markenanmeldung für nichtig. Ob Giersch Rechtsmittel gegen dieses Urteil eingelegt hat, ist nicht bekannt. Nun droht dem Hamburger Jungunternehmer auch in Deutschland der Entzug der Markenrechte: Der Münchner iPhone-Händler smart2phone hat beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einen Löschungsantrag gegen die deutsche Wortmarke "Gmail" gestellt. Wie das Unternehmen bekannt gibt, hege man "ernsthafte Zweifel an der Gebrauchsabsicht der Marke durch den Postdienstleister Daniel Giersch."

"Immer mehr Privatmenschen und Händler in Deutschland halten das Vorgehen von Daniel Giersch und der vom ihm beauftragten Anwaltskanzlei für stark rechtsmissbräuchlich", sagt Philipp Kurzydlo, Geschäftsführer von smart2phone. "Angesichts eines laufenden Rechtsstreits - wie viele andere vor uns, sind auch wir abgemahnt worden - haben wir Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieser Massenabmahnungen. Neben dem Löschungsantrag prüfen wir aus diesem Grund derzeit auch strafrechtliche Schritte gegen Giersch und seine Handlanger. Dieser Abmahn- und Abzocker-Wahn muss endlich ein Ende haben."

In einem medienwirksamen Prozess gelang es Giersch im Jahr 2007, den Internetgiganten Google im Streit um die Markenrechte an dem Namen "Gmail" in Deutschland in die Knie zu zwingen. Immer mehr Anwälte und auch Ebay weisen im Internet auf die offenbar fraglichen Geschäftspraktiken von Giersch hin. Dieser setze die Marke im großen Stil dazu ein, Privatpersonen und Kleinhändler abzumahnen. Und lasse durch seine Anwaltskanzlei hohe Schadenersatzforderungen geltend machen sowie Unterlassungserklärungen unterschreiben. Die Streitwerte der aus Textbausteinen zusammengesetzten Abmahnungen lägen in der Regel zwischen 100.000,00 und 250.000,00 Euro.

"Im Auftrag unseres Mandanten smart2phone haben wir beim Deutschen Patent- und Markenamt einen Antrag auf Löschung der Wortmarke "Gmail" (DE 30666860) gestellt", so RA Dr. Frank Remmertz von der Münchner Kanzlei REMMERTZ SON Rechtsanwälte. "Das massenhafte Abmahn-Procedere weist darauf hin, dass der ursprüngliche Inhaber, Daniel Giersch, die Marke "Gmail" bösgläubig angemeldet hat. Eine über das Abmahnwesen hinausgehende Nutzung der Marke ist sehr fraglich. Es liegen konkrete Anhaltspunkte vor, dass es Giersch schon zum Zeitpunkt der Markenanmeldung allein darum ging, Unterlassungs- und Geldersatzansprüche gegen Dritte durchzusetzen."

Erster juristischer Schlagabtausch: smart2phone und Giersch treffen sich am 01. Juli 2010 vor dem Berliner Landgericht. In einem Prozess über die Rechtmäßigkeit der Abmahnung gegen den iPhone-Händler entscheidet das Gericht darüber, ob durch den Verkauf italienischer iPhones Markenrechte von Daniel Giersch verletzt werden. Hintergrund ist der Streit um die Marke "Gmail", die nunmehr auf Rosita Giersch registriert ist. Google hat seinen E-Mail-Dienst "GMail" in Deutschland entsprechend umbenannt in "Google Mail". Aus dem Ausland stammende iPhones weisen allerdings noch den zumindest dort markenrechtlich unproblematischen Voreintrag "GMail" auf.

Smart2phone hat sich auf den Import, sowie den Vertrieb des Apple iPhone 3G S spezialisiert. Das Münchner Unternehmen verkauft ausschließlich EU-Geräte mit 1 Jahr Apple Garantie und 24 Monaten Gewährleistung. Die iPhones haben keinen Simlock und keinen Netlock: Sie werden ohne Vertrag vertrieben und sind somit in allen Netzen problemlos nutzbar. Mit den Geräten können beim AppStore die neuesten Apps runtergeladen sowie jedes neue von Apple angebotene Update installiert werden. Für Händler und gewerbliche Weiterverkäufer, sowie für Unternehmen und Öffentliche Institutionen bietet smart2phone spezielle Konditionen beim Kauf von iPhones oder von iPads an.

Der Hype um die trendigen Apple-Geräte lässt nicht nach: iPhones sind multifunktional - und das macht sie bei den Anwendern beliebt. Ob das Gerät GMail oder Google Mail lädt, interessiert dabei die wenigsten. Hauptsache das E-Mail-Programm funktioniert. Und Gespräche mit Mitmenschen offenbaren immer wieder: Den Unterschied kennt kaum jemand. Nur einer scheint es genau zu wissen. Ob er wohl recht behält?

Weitere Informationen unter www.smart2phone.de.

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