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Bescheidtechnik

Seminar des Behörden Spiegel am 13.05.2014, in Bonn

(PresseBox) (Bonn, )
Bescheidtechnik
Wie fertige ich einen korrekten Bescheid?
13. Mai 2014, Bonn
03. November 2014, Berlin

Bescheide sind das Salz in der Suppe, was die alltägliche Verwaltungsarbeit in den Kommunen und Kreisen angeht. Sie werden von den Verwaltungen insbesondere im Bereich der kommunalen Gebühren und Abgaben massenhaft erlassen. Damit sie auch vor Gericht Bestand haben, müssen die Bescheide sowohl von der Form als auch der materiellen Begründung her rechtssicher abgefasst sein. Das gilt insbesondere für die Kommunalverwaltungen in den Bundesländern, in denen das Widerspruchsverfahren abgeschafft worden ist, z.B. in Nordrhein-Westfalen als dem größtem Bundesland. Dort landen vom Bürger angegriffene Bescheide unmittelbar beim zuständigen Verwaltungsgericht.

Das Seminar befasst sich zunächst mit dem formal korrekten Aufbau eines Bescheides. Dabei wird besonderer Wert auf den richtig abgefassten Tenor gelegt. Sodann wird auf die materiell richtige Begründung eines Bescheides näher eingegangen. Den Teilnehmern werden einige Musterformulierungen, aber auch Beispiele an die Hand gegeben, die man in Bescheidbegründungen aus Rechtsgründen vermeiden sollte. Den Abschluss bilden die korrekte Sprache im Bescheid sowie dessen richtige Bekanntgabe.

Einen besonderen Bezug zur Praxis erfährt das Seminar dadurch, dass an die Teilnehmer im 2. Teil der Veranstaltung ein Aktenfall ausgegeben wird, auf dessen Grundlage sie in Kleingruppen einen vollständigen Bescheid mit Tenor, materiell rechtlicher Begründung und Rechtsbehelfsbelehrung erarbeiten sollen. Dieser Bescheid wird anschließend besprochen. Auf diese Weise können die Teilnehmer ihr während des Seminars erworbenes Wissen direkt in die Praxis umsetzen.

Zielgruppe:
Mitarbeiter/Innen aus allen kommunalen Verwaltungsbereichen, auch mit nur geringen Vorkenntnissen

Die Liste der zu behandelnden Themen sowie auch der Zeitrahmen werden jeweils in Abhängigkeit von den zu Beginn des Seminars von den Teilnehmern geäußerten Wünschen gestaltet, so dass es sowohl zu einer anderen Reihenfolge der Themen als auch zu unterschiedlichen Zeitansätzen für die Themenkreise kommen kann.

Themenüberblick, 10:00 – 17:00 Uhr:
• Abgrenzung Bescheid/Aktenvermerk, Brief, Protokoll
• Aufbau eines Bescheids: Tenor, Gründe, Rechtsbehelfsbelehrung
• Darstellung der Gründe: Sachverhaltsdarstellung, Rechtliche Würdigung
• Bedeutung der Sprache im Bescheid
• Bekanntgabe des Bescheids
• Praktische Übung: Sie erarbeiten einen Bescheid anhand eines Aktenfalls

Die Teilnehmer werden gebeten, zu dem Seminar folgende Gesetzestexte mitzubringen:
VwGO, VwVfG des entsprechenden Bundeslandes

Referent:
Rechtsanwalt Stefan Hange, Erster Beigeordneter und Rechtsamtsleiter a.D.

Orte:
Das Seminar findet in einem zentralgelegenen Tagungshotel in Bonn bzw. Berlin statt.

Gebühr:
450,- Euro zzgl. MwSt.

http://www.fuehrungskraefte-forum.de/...

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Behörden Spiegel - die Zeitung für den Öffentlichen Dienst

Der Behörden Spiegel begleitet die öffentliche Verwaltung sowie den Modernisierungsprozess bei Bund, Ländern und Kommunen seit Anbeginn. Deutschlands größte und älteste Zeitschrift für den Staat, seine Beschäftigten, seinen Einkauf und seine Modernisierungsfähigkeit zeigt Monat für Monat in journalistisch kritischer und unabhängiger Berichterstattung Wege zu mehr Effizienz in der staatlichen Verwaltung auf. Dabei steht die Prozessoptimierung und Effizienzsteigerung im Mittelpunkt der Berichterstattung.

Der Behörden Spiegel, das Informationsmedium für den Öffentlichen Dienst mit höchster Akzeptanz, unterliegt der Auflagenkontrolle der IVW. Bei einer Auflage von 104.000 Exemplaren nehmen jeden Monat ca. 370.000 Leser den Behörden Spiegel als Informationsmedium zur Hand, dazu gehören alle Bundes- und Landesministerien und fast alle Kommunen. Der Behörden Spiegel ist somit das meinungsbildende monatliche Fachmedium für Politik in Bund, Ländern und Kommunen, für die Streitkräfte und die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS).

Um den aktuellen Bedürfnissen der Leser gerecht zu werden, verfügt der Behörden Spiegel zudem über zwei elektronische Newsletter (E-Government Newsletter und Newsletter Netzwerk Sicherheit), die wöchentlich jeweils über 300.000 Leser aus den Zielgruppen erreichen. Sie dienen durch ihre kurzen Darstellungen auch Politikern und Führungskräften mit knappen Zeitbudgets zur Information.

Des Weiteren wird die Leser-Blattbindung durch Verknüpfung der Inhalte im Print wie den Newslettern mit den ergänzenden Angeboten (Cross Media) auf der Homepage www.behoerdenspiegel.de unterstützt. Hintergründe, Tagesaktuelles und Foren sind zum Informationsangebot der Zeitung komplementär.

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