Oftmals ist die Gründung einer Partei etwas Unspektakuläres; kleine Parteien kommen und gehen, ohne dass die politische Landschaft der Schweiz dadurch nachhaltig beeinflusst wird. Bei der am 27. Dezember 2007 gegründeten Onlinepartei (www.onlinepartei.ch) könnte das anders werden, weil sie eine Lücke füllt, die bisher keine der etablierten schweizerischen Parteien wirklich besetzt hat: Sie ist die Stimme der IT in der Schweiz und möchte in Zukunft bei allen anstehenden politischen Fragen mitentscheiden, bei denen es um Informationsverarbeitung und Internet geht. Und derer gibt es eine ganze Reihe mit gesamtgesellschaftlicher Bedeutung; die IT ist heute für die Schweiz ebenso bedeutend wie etwa die Landwirtschaft, die mit ihren Interessengruppen längst in der politischen Landschaft der Schweiz verankert ist.
Gründungmitglieder der Onlinepartei sind die vier Schweizer Rico Daniel, Beni Bitzi, Kurt Schwenderer und Michael Fischer, die fest in der schweizerischen IT-Branche verankert sind. Rico Daniel etwa, Präsident der Partei, kann mit seinem Unternehmen mittlerweile auf einen grossen Kreis zufriedener Kunden bauen, die in Fragen rund um Webpräsenz, Internetmarketing und -programmierung vertrauen. „Die Gründung der Partei“, so Rico Daniel, „war für uns ein überfälliger Schritt“. Die IT ist bisher nämlich nur unzureichend in den entscheidenden politischen Gremien der Schweiz vertreten. Insgesamt 28 Parlamentarier auf Bundesebene stammen aus der Landwirtschaft und aus Unternehmen mit landwirtschaftlichem Hintergrund. Das ist erst einmal nichts Problematisches, da die Landwirtschaft bis heute wichtige Ressourcen für die Gesellschaft bereitstellt und nicht an Bedeutung verloren hat. Was die Onlinepartei jedoch beklagt, ist, dass diesen Nationalräten nur vier Parlamentarier mit IT-Hintergrund gegenüberstehen. Da die Bedeutung der IT für die Schweiz mittlerweile an die der Landwirtschaft heranreicht, ist dies eindeutig eine zu geringe Zahl.
Bedenkt man, in wie vielen Bereichen des Alltagslebens in der Schweiz Informationstechnologie mittlerweile eine Rolle spielt, zeigt sich sehr schnell, dass der Bedarf für politische Entscheidungen hier gross ist. Wirtschaft und Arbeitsmarkt würden ohne IT heute nicht mehr funktionieren; die Menschen der Schweiz buchen Flüge, kaufen Handys übers Internet, sie geben dort ihre Steuererklärung ab, handeln, nutzen das Netz der Netze als Kommunikationsplattform. Wichtige Frage dabei: Wie viele Regelungen sind dafür nötig und welche Regelungen sollen etabliert werden? Und es scheint eigentlich nur logisch zu sein, dass dabei diejenigen mitreden sollten, für die IT alltägliches Geschäft ist: diejenigen, für die IT das tägliche Brot bedeutet.
Wichtig ist den Gründungmitgliedern deshalb nicht allein die eigene politische Präsenz als IT-Vertreter in der politischen Landschaft der Schweiz. Sie möchten Entscheidungen innerhalb der Partei auf eine breite demokratische Basis stellen und möglichst viele Unternehmen der schweizerischen IT-Branche in die interne Entscheidungsfindung einbinden. Andererseits sollen wichtige Themen rund um die IT in der Schweiz ebenso kompetent wie anschaulich für Laien in die Öffentlichkeit getragen werden. „Es gibt viele Entscheidungen rund um die IT, die weit reichende gesellschaftliche Konsequenzen haben“, so Rico Daniel, „beispielsweise alle Fragen rund um Sicherheit im Internet, um Regeln, die vernünftig sind, ohne die Onlinelandschaft der Schweiz zu ersticken“. Es sind solche Fragen, bei denen die Onlinepartei ihr geballtes Know-how auch einbringen möchte, um die Öffentlichkeit umfassend zu informieren und um ihr damit kompetente Meinungsbildung zu ermöglichen. Wer sich mit ihren Zielen identifiziert, kann Mitglied der Partei werden oder ihre Arbeit als Gönner bzw. als Sympathisant unterstützen. Für die relativ kurze Zeit seit ihrer Gründung hat die Partei bereits viel Zustimmung erfahren. Vor allem aus der IT-Branche kommen Glückwünsche und viele Mut machende Worte. Mag sein, dass bereits eine ganze Reihe neuer Parteien erfolglos versucht hat, in der Schweiz Fuss zu fassen. Gut möglich, dass die Onlinepartei (www.onlinepartei.ch) nicht zu dieser Gruppe gehört und dass man noch lange von ihr hört.
Gründungmitglieder der Onlinepartei sind die vier Schweizer Rico Daniel, Beni Bitzi, Kurt Schwenderer und Michael Fischer, die fest in der schweizerischen IT-Branche verankert sind. Rico Daniel etwa, Präsident der Partei, kann mit seinem Unternehmen mittlerweile auf einen grossen Kreis zufriedener Kunden bauen, die in Fragen rund um Webpräsenz, Internetmarketing und -programmierung vertrauen. „Die Gründung der Partei“, so Rico Daniel, „war für uns ein überfälliger Schritt“. Die IT ist bisher nämlich nur unzureichend in den entscheidenden politischen Gremien der Schweiz vertreten. Insgesamt 28 Parlamentarier auf Bundesebene stammen aus der Landwirtschaft und aus Unternehmen mit landwirtschaftlichem Hintergrund. Das ist erst einmal nichts Problematisches, da die Landwirtschaft bis heute wichtige Ressourcen für die Gesellschaft bereitstellt und nicht an Bedeutung verloren hat. Was die Onlinepartei jedoch beklagt, ist, dass diesen Nationalräten nur vier Parlamentarier mit IT-Hintergrund gegenüberstehen. Da die Bedeutung der IT für die Schweiz mittlerweile an die der Landwirtschaft heranreicht, ist dies eindeutig eine zu geringe Zahl.
Bedenkt man, in wie vielen Bereichen des Alltagslebens in der Schweiz Informationstechnologie mittlerweile eine Rolle spielt, zeigt sich sehr schnell, dass der Bedarf für politische Entscheidungen hier gross ist. Wirtschaft und Arbeitsmarkt würden ohne IT heute nicht mehr funktionieren; die Menschen der Schweiz buchen Flüge, kaufen Handys übers Internet, sie geben dort ihre Steuererklärung ab, handeln, nutzen das Netz der Netze als Kommunikationsplattform. Wichtige Frage dabei: Wie viele Regelungen sind dafür nötig und welche Regelungen sollen etabliert werden? Und es scheint eigentlich nur logisch zu sein, dass dabei diejenigen mitreden sollten, für die IT alltägliches Geschäft ist: diejenigen, für die IT das tägliche Brot bedeutet.
Wichtig ist den Gründungmitgliedern deshalb nicht allein die eigene politische Präsenz als IT-Vertreter in der politischen Landschaft der Schweiz. Sie möchten Entscheidungen innerhalb der Partei auf eine breite demokratische Basis stellen und möglichst viele Unternehmen der schweizerischen IT-Branche in die interne Entscheidungsfindung einbinden. Andererseits sollen wichtige Themen rund um die IT in der Schweiz ebenso kompetent wie anschaulich für Laien in die Öffentlichkeit getragen werden. „Es gibt viele Entscheidungen rund um die IT, die weit reichende gesellschaftliche Konsequenzen haben“, so Rico Daniel, „beispielsweise alle Fragen rund um Sicherheit im Internet, um Regeln, die vernünftig sind, ohne die Onlinelandschaft der Schweiz zu ersticken“. Es sind solche Fragen, bei denen die Onlinepartei ihr geballtes Know-how auch einbringen möchte, um die Öffentlichkeit umfassend zu informieren und um ihr damit kompetente Meinungsbildung zu ermöglichen. Wer sich mit ihren Zielen identifiziert, kann Mitglied der Partei werden oder ihre Arbeit als Gönner bzw. als Sympathisant unterstützen. Für die relativ kurze Zeit seit ihrer Gründung hat die Partei bereits viel Zustimmung erfahren. Vor allem aus der IT-Branche kommen Glückwünsche und viele Mut machende Worte. Mag sein, dass bereits eine ganze Reihe neuer Parteien erfolglos versucht hat, in der Schweiz Fuss zu fassen. Gut möglich, dass die Onlinepartei (www.onlinepartei.ch) nicht zu dieser Gruppe gehört und dass man noch lange von ihr hört.
