"Gewerbesteuerrückgang nicht überdramatisieren!"

IHK-Vizepräsident Rolf Schneider zum Alarmruf des saarländischen Städte- und Gemeindetages

(PresseBox) (Saarbrücken, ) "Die drastischen Einbrüche bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer in einigen wenigen Saar-Kommunen dürfen nicht verallgemeinert und auf alle saarländischen Städte und Gemeinden hochgerechnet werden. Denn dieser Rückgang trifft fast ausschließlich jene Kommunen, die große exportorientierte Industrieunternehmen aus den Branchen Stahl, Fahrzeugbau und Maschinenbau auf ihrem Gebiet haben. Alle anderen Gemeinden werden von der weltweiten Konjunkturflaute weit weniger getroffen." So kommentiert IHK-Vizepräsident Rolf Schneider die Alarmrufe des saarländischen Städte- und Gemeindetages über einbrechende Einnahmen bei der Gewerbesteuer.

Einnahmen aus der Gewerbesteuer seit 2003 verdoppelt

Die derzeitigen Rückgänge bei der Gewerbesteuer seien im Übrigen nur eine Momentaufnahme, die für sich genommen noch nicht sehr aussagefähig sei. Für eine umfassende Einschätzung der Kommunalfinanzen müsse man auch die Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens in den letzten Jahren berücksichtigen, so Schneider. Danach haben sich die Einnahmen aus der Gewerbesteuer im Saarland seit 2003 immerhin mehr als verdoppelt. Das bedeutet: Selbst wenn die Gewerbesteuereinnahmen in diesem Jahr insgesamt um ein Fünftel fielen, erzielten die Saar-Kommunen immer noch ein Einnahmeniveau weit über dem des Jahres 2005. Schneider: "Vor diesem Hintergrund ist der Alarmruf des saarländischen Städte- und Gemeindetages doch deutlich zu relativieren, zumal die konjunkturelle Talsohle inzwischen erreicht wurde und es in den kommenden Monaten wieder leicht aufwärts gehen wird."

Dennoch, so der IHK-Vizepräsident, sollte die Haushaltslage in den Kommunen nicht schön geredet werden; sie sei nach wie vor angespannt. Dass sie sich in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise wieder verschlechtert hat, hätten die Kommunen sich aber auch ein Stück weit selbst zuzuschreiben. Schneider: "Denn in der Krise rächt sich nun, dass sie und ihre Spitzenverbände alle Vorschläge von Wirtschaftsorganisationen und aus der Wissenschaft für eine breitere und konjunkturunabhängigere Kommunalfinanzierung in den Wind geschlagen haben."

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