IBM führt bei US-Patenten im 13. Jahr in Folge

Vorstellung von Initiativen zur Verbesserung der Patentqualität / 2941 Patente angemeldet / IBM erhält zum achten Mal mehr als zweitausend Patente

(PresseBox) (Stuttgart/ Armonk, N.Y.,, ) Das amerikanische Amt für Patente und Warenzeichen (USPTO) hat heute seine jährliche Liste der Top-Patentanmelder veröffentlicht. Mit 2941 angemeldeten Patenten erwarb IBM mehr US-Patente als jedes andere Unternehmen und das im 13. Jahr in Folge. Gleichzeitig stellte IBM eine Initiative vor, die gemeinsam mit dem USPTO, dem Open Source Development Labs (OSDL) und Mitgliedern der Open-Source-Community und Wissenschaftsvertretern durchgeführt wird, um die Qualität von US-Patenten zu verbessern. Diese Partnerschaft wird den Innovationsprozeß in den USA wesentlich beschleunigen helfen.

Die Initiative besteht aus drei Teilen:

∙ Open Patent Review ist ein Programm, das die Etablierung eines offenen, gemeinschaftlichen Community-Bewertungsverfahrens innerhalb des Patentprozesses anstrebt, um die Qualität der Patentprüfung zu verbessern. Dieses Programm erlaubt jedem Besucher der USPTO-Webseite, Suchkriterien vorzuschlagen und regelmäßige Emails mit Links zu neu veröffentlichten Patentanmeldungen zu gewünschten Themenfeldern zu abonnieren. Das Programm wurde zusammen mit der USPTO eingerichtet. Es soll Communities dazu ermutigen, schwebende Patent-Anwendungen zu beurteilen und Feedback über bereits existierende Technologien (Prior Art), die möglicherweise weder dem Patentanmelder noch dem Prüfer bekannt gewesen sind, an das Patentamt weiterzuleiten. Professor Beth Noveck von der New York Law School wird eine Reihe von Workshops zu diesem Thema durchführen. Für weitere Informationen besuchen Sie die Projekt-Webseite von Professor Noveck unter http://dotank.nyls.edu/...

∙ Open Source Software as Prior Art ist ein Projekt, das Open-Source-Software, Millionen Zeilen an öffentlich verfügbaren Computer-Quellcode, der von tausenden Programmierern beigesteuert wurde, als potenziellen Stand der Technik gegen Patent-Anmeldungen etablieren wird. OSDL, IBM, Novell, Red Hat und VA Software’s SourceForge.net werden ein System entwickeln, das den Quellcode in einem elektronisches Suchformat speichert, gesetzliche Vorlagen erfüllt und somit als Stand der Technik qualifiziert. Folglich werden sowohl der Patent-Prüfer als auch die Öffentlichkeit in der Lage sein, Open-Source-Software zu nutzen und somit sicherstellen, dass Patente nur für wirkliche Software-Erfindungen ausgestellt werden. Informationen zu diesem Projekt sind auf der OSDL Webseite unter http://developer.osdl.org/... bereitgestellt.

∙ Patent Quality Index ist eine Initiative für die Schaffung eines vereinheitlichten, numerischen Indexes zur Bewertung der Qualität von Patenten und Patent-Anmeldungen. Die Bemühung wird mit Unterstützung von IBM und anderen von Professor R. Polk Wagner von der University of Pennsylvania geleitet und wird eine offene, allgemeine Quelle für das Patentsystem bilden. Der Index wird aus umfassendem Community-Input aufgebaut und auf statistischen Untersuchungen gestützt werden. Damit entsteht ein dynamisches Werkzeug mit breiter Anwendbarkeit für Erfinder, Marktteilnehmer und das Patentamt USPTO. Informationen zum Patent Quality Index ist unter www.patentqualityindex.org verfügbar.

„Diese wichtigen Anstrengungen bei den Open-Source-Entwicklern, Anbietern, Endnutzern und der Regierung zur Verbesserung der Patentqualität werden potenzielle gesetzliche Bedrohungen für Open-Source-Entwickler und Unternehmen verringern,“ sagt Diane Peters, Beraterin, OSDL. „OSDL bemüht sich stark um die Ausdehnung seiner Arbeit in gesetzgeberischen Initiativen zu Open Source, um mit IBM, dem U.S. Patentamt und der Open-Source-Community zusammenzuarbeiten. Diese Arbeit wird die Einführung von, und das Vertrauen in Linux und Open-Source-Technologien vorantreiben.“

„IBM glaubt, dass Patente nur für solche Ideen gewährt werden sollten, die einen echten wissenschaftlichen Fortschritt und technologische Innovationen darstellen,“ erklärt Dr. John E. Kelly III, IBM Senior Vice President of Technology and Intellectual Property.“Wenn die Qualität von Patenten erhöht wird, werden weitere Investitionen in den Bereich Forschung und Entwicklung von individuellen Erfindern, kleineren Unternehmen, Konzernen und akademischen Instituten folgen. Gleichzeitig wird die Überprotektion vermieden, was Innovationen und dem öffentlichen Interesse entgegengerichtet ist.“

Hochqualitative Patente verbessern die Sicherheit bei geistigen Eigentumsrechten, indem sie Auseinandersetzungen verringern und Ressourcen zur Fokussierung auf Innovation freisetzen.

Alle drei Initiativen sind für alle Interessierten offen und eine breite Teilnahme ist erwünscht. Das amerikanische Patentamt hat, um die Projekte voranzutreiben, eine öffentliche Veranstaltung in seinen Büros in Alexandria, Virgina, USA, am 16. Februar 2006 geplant.

2005 hat IBM 1100 Patente mehr als alle anderen Unternehmen erhalten. Das ist das achte Jahr in Folge, in dem IBM mehr als 2000 US-Patente erhalten hat.

Die Patentergebnisse von 2005 wurden heute vom amerikanischen Amt für Patente und Warenzeichen gemeldet. Als Agentur des amerikanischen Handelsministeriums erteilt die USPTO Patente, verwaltet die Patent- und Warenzeichen-Gesetze der USA und berät die Verwaltung zum Thema geistiges Eigentum.

Ergebnisse und Rankings wurden ebenfalls heute vom IFI CLAIMS Patent Services gemeldet, der die CLAIMS© Patentdatenbank und jährlich die Zahl von US-Patenten meldet, die an Unternehmen augestellt werden. IFI CLAIMS zufolge waren IBM Entwickler bei 31 zusätzlichen Patenten aufgeführt, die anderen Bevollmächtigten zuerkannt wurden, und eine Gesamtsumme von 2972 Patente ergibt.

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