Deutsches Berufungsgericht bestätigt EFIs Sieg im von Durst angestrengten Patentstreit

(PresseBox) (Zaventem (Belgien), ) Electronics For Imaging, Inc. (EFI) ist aus einem langjährigen Patenstreit in Deutschland, den die Durst Phototechnik Digital Technology GmbH angestrengt hatte, als Sieger hervorgegangen. Dies gab EFI heute bekannt.

Am 23. Dezember 2011 befand ein deutsches Berufungsgericht das von Durst eingeklagte Gebrauchsmuster für unwirksam und damit nicht schutzfähig. Gebrauchsmuster schützen nach deutschem Recht ähnlich wie Patente geistiges Eigentum an Erfindungen. Die Verletzungsklage von Durst ging auf das Jahr 2007 zurück. Von Anfang an hatte sich EFI darauf berufen, dass die fragliche Technologie bei Eintragung des Gebrauchsmusters längst in Gebrauch gewesen sei. Bereits 2009 teilte ein erstinstanzliches Gericht diese Auffassung, die nun in der Berufung bekräftigt wurde: Die von Durst beanspruchte Erfindung ist keine Neuheit.

"Wir freuen uns über das Urteil des deutschen Berufungsgerichts", erklärte Bryan Ko, Syndikus von EFI. "Leider scheint Durst darauf bedacht, Energie für gegenstandslose Klagen zu verschwenden, anstatt ganz einfach den Markt die innovativeren, nützlicheren Produkte wählen zu lassen. Wir hoffen natürlich, künftig nicht mehr Zielscheibe solcher haltloser Anschuldigungen zu werden. Wenn es aber sein muss, werden wir uns energisch zur Wehr setzen - und gleichzeitig unsere eigenen Erfindungen und Eigentumsrechte nach Kräften schützen."

Eines ist sicher: Auch künftig wird EFI - Anbieter eines breiten Spektrums von digitalen Tintenstrahldruckern im Supergroßformat und UV-Druckern im Großformat - innovative Drucker, Tinten und Softwarelösungen für Kunden in aller Welt hervorbringen.

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EFI Germany

EFI (www.efi.com, NASDAQ: EFII) ist weltweit führend im Bereich digitaler Druckinnovationen, wobei die Anforderungen der Kunden stets im Vordergrund stehen.Die mehrfach ausgezeichneten Lösungen von EFI, die den gesamten Werdegang eines Dokuments vom Entwurf bis zum Druck umfassen, bieten bessere Leistung und Produktivität sowie höhere Kosteneinsparungen.Das solide Produktangebot des Unternehmens umfasst die Fiery®-Controller und -Lösungen für den Digitaldruck, die VUTEk®-Digitaltintenstrahldrucker in Supergroßformat, UV- und Lösungsmitteltinten, die UV-Tintenstrahldrucker Rastek(TM) in Großformat, die industrietauglichen Tintenstrahldrucksysteme Jetrion®, Arbeitsabläufe in der Druckproduktion sowie Managementinformationssoftware und unternehmensweite Drucklösungen.

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