"Die Große Koalition lässt die freien Journalisten im Stich", kritisiert DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken die heutige Entscheidung des Gesundheitsausschusses zur Reform des Krankengeldanspruchs für unständig Beschäftigte und KSK-Versicherte. Mehrheitlich hatte sich der Ausschuss dagegen ausgesprochen, Krankengeld für Freie wieder ab dem ersten Krankheitstag einzuführen. "Der gesetzliche Krankengeldanspruch muss in der bis Ende letzten Jahres geltenden Weise wiederhergestellt werden. Sonst bleiben viele Freie in Zukunft ohne ausreichenden Schutz. Die von der Großen Koalition geplanten Wahltarife sind Murks."
Konken wies die Kritik von SPD-Politikerinnen an der CDU/CSU als "Augenwischerei" zurück. Die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Monika Griefahn und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion Carola Reimann hatten in einer Presseerklärung am heutigen Mittwoch die Verantwortung auf den Koalitionspartner geschoben. "Wenn es den SPD-Abgeordneten mit ihrem Engagement für die Freien ernst ist, sollen sie vom Fraktionszwang abweichen und den Antrag der Grünen-Fraktion unterstützen." Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert in ihrem Antrag die Rückkehr zum alten Recht.
Der DJV, ver.di, die Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeber und der Bundesrat hatten die Rückkehr zum alten Recht gefordert. Danach hatten unständig Beschäftigte Anspruch auf gesetzliches Krankengeld ab dem ersten Tag und die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz Versicherten Anspruch ab der dritten Woche. Die von Krankenkassen angebotenen Wahltarife sorgen dagegen für eine dreijährige Zwangsbindung an die Kassen, sind in steuer- und sozialversicherungsrechtlicher Hinsicht gesetzlich nicht klar geregelt und fallen zum Teil extrem teuer aus.
Konken wies die Kritik von SPD-Politikerinnen an der CDU/CSU als "Augenwischerei" zurück. Die Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Monika Griefahn und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion Carola Reimann hatten in einer Presseerklärung am heutigen Mittwoch die Verantwortung auf den Koalitionspartner geschoben. "Wenn es den SPD-Abgeordneten mit ihrem Engagement für die Freien ernst ist, sollen sie vom Fraktionszwang abweichen und den Antrag der Grünen-Fraktion unterstützen." Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert in ihrem Antrag die Rückkehr zum alten Recht.
Der DJV, ver.di, die Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeber und der Bundesrat hatten die Rückkehr zum alten Recht gefordert. Danach hatten unständig Beschäftigte Anspruch auf gesetzliches Krankengeld ab dem ersten Tag und die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz Versicherten Anspruch ab der dritten Woche. Die von Krankenkassen angebotenen Wahltarife sorgen dagegen für eine dreijährige Zwangsbindung an die Kassen, sind in steuer- und sozialversicherungsrechtlicher Hinsicht gesetzlich nicht klar geregelt und fallen zum Teil extrem teuer aus.
