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"Votum des Europäischen Parlaments zum Telekom-Paket und der Frage der Netz­neutralität trägt Realitäten und Erforder­nissen der Digitalisierung und des Marktes Rechnung"

(PresseBox) (Düsseldorf, )
Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. sieht im gestrigen Votum des Europäischen Parlaments zum so genannten Telekom-Paket keine Infragestellung der Netzneutralität. Vielmehr, so die zentrale Interessenvertretung der Unternehmen der Digitalen Wirtschaft, trägt die Entscheidung den Erfordernissen und Realitäten der Digitalisierung Rechnung.

Auch zukünftig werden digitale Inhalte grundsätzlich nach dem so genannten Best-Effort-Prinzip übermittelt, d.h. eingehende Datenüber­mittlungs­anfragen werden schnellstmöglich und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Netzressourcen nach besten Möglichkeiten bedient. Das ist für die wirkungsvolle Ausübung der grundrechtlich verankerten Meinungs- und Informationsfreiheit der Nutzer wichtig und stellt sicher, dass der freie Zugang der Nutzer zu den Internetinhalten und -diensten ihrer Wahl nicht eingeschränkt wird.

Gleichzeitig reagiert der europäische Gesetzgeber mit der Zulassung von Spezialdiensten aber auf die enorme Zunahme des Datenverkehrs und die Verlagerung immer wichtigerer Anwendungen auf IP-Basis. Dies wird auch in Zukunft Maßnahmen zur effizienten Steuerung des Datenverkehrs erforderlich machen, solange in Deutschland und der gesamten Europäischen Union keine ausreichende Übertragungskapazität für Entwicklungen wie Industrie 4.0, digital basierte Verkehrssysteme oder  E-Health zur Verfügung steht. Dafür wird eine leistungsfähige digitale Infrastruktur in Form einer flächendeckenden Breitbandversorgung auf der Basis eines Glasfasernetzes benötigt.

BVDW-Vizepräsident Thomas Duhr (IP Deutschland) erklärt: „Das Votum des Europäischen Parlaments trägt den Erfordernissen und Realitäten der Digitalisierung und des Marktes Rechnung. Der Grund­satz der Netzneutralität hilft, das Innovationspotenzial und die grund­sätzlich wettbewerbsfördernde Wirkung des Internets zu schützen. Die aktuelle Diskussion zeigt aber erneut, wie wichtig eine flächendeckende Breitbandversorgung ist. Wenn genug Transport­kapazität vorhanden ist, stellt sich die Frage von möglichen Einschränkungen bei der Übermittlung der Daten umso weniger.“

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Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. ist die zentrale Interessen­vertretung für Unternehmen, die digitale Geschäftsmodelle betreiben und im Bereich der digitalen Wertschöpfung tätig sind. 1995 als Deutscher Multimedia Verband (dmmv) gegründet, feiert der BVDW im Jahr 2015 sein 20-jähriges Jubiläum. Mit Mitgliedsunternehmen aus unterschiedlichsten Segmenten der Internetindustrie ist der BVDW inter­disziplinär verankert und hat damit einen ganzheitlichen Blick auf die Themen der Digitalen Wirtschaft. Der BVDW hat es sich zur Aufgabe gemacht, Effizienz und Nutzen digitaler Angebote - Inhalte, Dienste und Technologien - transparent zu machen und so deren Einsatz in der Gesamtwirtschaft, Gesellschaft und Administration zu fördern. Außerdem ist der Verband kompetenter Ansprechpartner zu aktuellen Themen und Entwicklungen der Digitalbranche in Deutschland und liefert mit Zahlen, Daten und Fakten wichtige Orientierung zu einem der zentralen Zukunftsfelder der deutschen Wirtschaft. Im ständigen Dialog mit Politik, Öffentlichkeit und anderen, nationalen und internationalen Interessengruppen unterstützt der BVDW ergebnisorientiert, praxisnah und effektiv die dynamische Entwicklung der Branche. Fußend auf den Säulen Marktentwicklung, Marktaufklärung und Marktregulierung bündelt der BVDW führendes Digital-Know-how, um eine positive Entwicklung der führenden Wachstumsbranche der deutschen Wirtschaft nachhaltig mitzugestalten. Gleichzeitig sorgt der BVDW als Zentral­organ der Digitalen Wirtschaft mit Standards und verbindlichen Richtlinien für Branchenakteure für Markttransparenz und Angebotsgüte für die Nutzerseite und die Öffentlichkeit. Wir sind das Netz.

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