Zu Guttenberg: "Bei der Breitbandstrategie setzen wir auf den Einsatz aller Beteiligten"

Breitbandkonferenz zeigt Potenziale für Breitbandausbau auf

(PresseBox) (Berlin, ) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat für heute gemeinsam mit dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und dem Deutschen Landkreistag zu einer Breitbandkonferenz "Schnelles Internet für alle" nach Berlin eingeladen. Im Mittelpunkt stehen die Umsetzung der Breitbandstrategie und die bestehenden Potenziale, die für eine flächendeckende Erschließung genutzt werden können. Die Konferenz ist zugleich Auftakt für eine Reihe weitere Veranstaltungen auf regionaler Ebene. Dabei sollen mit den kommunalen Verantwortlichen und den TK-Unternehmen vor Ort die Möglichkeiten für den Breitbandausbau erörtert werden.

Bundeswirtschaftsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg: "Deutschland verfügt über ein breites Spektrum leistungsfähiger Breitbandanbieter, die die Kommunen vor Ort beim Breitbandausbau unterstützen können. Mit der Digitalen Dividende haben wir zusätzliches Potenzial geschaffen, mit dem der flächendeckende Ausbau mit leistungsfähigen Internetverbindungen bis Ende 2010 geschafft werden soll. Mit dem Aufbau eines Infrastrukturatlasses schaffen wir die Voraussetzung für Synergien beim Netzausbau."

Der Deutsche Landkreistag unterstreicht die Bedeutung der Digitalen Dividende. "Die Nutzung der Digitalen Dividende ist unverzichtbar, um in ländlichen Gebieten eine Breitbandversorgung sicherzustellen", betont der Präsident des Deutschen Landkreistages, Landrat Hans Jörg Duppré. "Wichtig ist die Nutzung von Synergien beim Netzausbau. Wir werden daher die Bundesregierung bei der Errichtung eines Infrastrukturatlasses und einer Baustellendatenbank unterstützen".

Die Landkreise sind wichtige Akteure beim Breitbandausbau in der Fläche. Sie unterstützen den Netzausbau vor Ort und koordinieren Aktivitäten der Gemeinden. Mitunter realisieren sie den Ausbau der Netzinfrastruktur auch selbst.

Der Ausbau zu einem flächendeckenden Breitbandnetz kommt dabei nicht nur den Privathaushalten zugute. Dr. Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des DIHK, betont: "Erhebungen des DIHK machen den Handlungsbedarf deutlich. Zwei von drei mittelständischen Unternehmen sind im ländlichen Raum angesiedelt. Viele dieser Standorte oder ganze Gewerbegebiete liegen jedoch außerhalb einer breitbandigen Versorgung." Dies schränke dortige Unternehmen deutlich in ihren Wachstums- und Beschäftigungsmöglichkeiten ein: "Da immer größere Datenvolumina übertragen werden, ist es richtig und wichtig, Hochgeschwindigkeitsnetze aufzubauen. In dieser Zielrichtung unterstützen wir die Bundesregierung. Genauso wichtig ist aber auch das Ziel, das Breitband in die Fläche zu bringen. Praktisch jedes mittelständische Unternehmen nutzt heute Mietsoftware, beteiligt sich am Online-Handel, nimmt Sicherheits-Updates vor oder ist Teil von unternehmensübergreifenden Lieferprozessen". Zugleich gebe es auch viele mittelständische Unternehmen, die beim breitbandigen Ausbau mitwirken: "KMU können oft Lösungen anbieten, die genau auf die Verhältnisse vor Ort zugeschnitten sind," so Wansleben.

Die Bundesregierung hat die Breitbandstrategie am 18. Februar verabschiedet. Ziel ist es demnach bis Ende 2010 eine flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigen Internetverbindungen zu erreichen, 2014 sollen bereits 75 % der Haushalte Internetverbindungen nutzen können, die Übertragungsraten beim Download von 50 Megabit pro Sekunde und mehr anbieten. Zu Guttenberg: "Unsere Aufgabe sehen wir darin, trotz noch bestehender Leistungsunterschiede zwischen Ballungsräumen und ländlichen Regionen letztlich flächendeckend ein hohes Versorgungsniveau zu erreichen, das es erlaubt, in allen Teilen Deutschlands die innovativsten Internetdienste zu nutzen."

Die Breitbandstrategie setzt auf einen Maßnahmen-Mix, um den Prozess zu beschleunigen und Investitionskosten zu senken. Bei allen Maßnahmen wurden bereits wichtige Fortschritte erzielt.

Zentrales Instrument ist die Mitnutzung von Infrastrukturen beim Netzaufbau. Die Bundesnetzagentur erarbeitet hierfür einen Infrastrukturatlas, in dem alle nutzbaren Infrastrukturen sektorübergreifend aufgeführt werden. Eine erste Version soll bereits im August vorliegen. Um Funktechnologien noch besser als bislang nutzen zu können wurde politisch der Weg geebnet für die Nutzung der Digitalen Dividende (790 bis 862 MHz), die sich als Folge der Digitalisierung der Fernsehübertragung ergeben hat. Die Bundesnetzagentur trifft derzeit die Vorbereitung für eine baldige Vergabe der Frequenzen. Außerdem hat die Bundesnetzagentur bereits Eckpunkte vorgelegt, die derzeit konsultiert werden und u.a. die Kooperation beim Netzaufbau und das Infrastruktursharing behandeln. Schließlich wurden auch die Fördermöglichkeiten verbessert und im Rahmen des Konjunkturpakets II Mittel bereit gestellt, die u.a. für eine Förderung des Leerrohrausbaus von den Kommunen genutzt werden.

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