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Treffen des Außenwirtschaftsbeirates

(PresseBox) (Berlin, )
Die erste Tagung des Außenwirtschaftsbeirats (AWB) beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie im Jahr 2008 fand am 9. April unter Leitung des erneut als Vorsitzenden bestätigten Dr. Heinrich Weiss, Vorsitzender der Geschäftsführung der SMS GmbH, und in Anwesenheit von Bundesminister Michael Glos statt. Aufgabe des AWB ist die Beratung des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie in allen für die Außenwirtschaft relevanten Fragen. Dem Beirat gehören renommierte Unternehmerpersönlichkeiten aus verschiedenen Branchen an.

Der Beirat behandelte in einem umfassenden Meinungsaustausch zentrale außenwirtschaftliche Themen, darunter insbesondere die aktuellen Perspektiven der deutschen Wirtschaft vor dem Hintergrund der Turbulenzen auf den Finanzmärkten, die Belastung deutscher Exporteure im Gefolge eines sich abschwächenden US-Dollars sowie die Reforminitiativen der Bundesregierung.

Bundesminister Glos geht nach zwei Jahren kräftigen, vor allem außenwirtschaftlich induzierten Wachstums trotz der dunklen Wolken am weltwirtschaftlichen Horizont von einer Fortsetzung des Aufschwungs aus: "Insgesamt ist die deutsche Wirtschaft nach wie vor in einer robusten Verfassung. Die Auftragslage ist gut, der Beschäftigungsaufbau kann die Zahl der Arbeitslosen in diesem Jahr noch weiter reduzieren." Als größtes Risiko für die Weltwirtschaft bezeichnete Bundesminister Glos die Folgen der Krise auf den internationalen Finanzmärkten.

Die Finanzmarktakteure könnten zur Beruhigung der Lage beitragen, in dem sie zeitnah über die Risiken informierten. Bundesminister Glos: "Viel Vertrauen ist verloren gegangen. Nun muss die Unsicherheit beseitigt werden, indem der Bedarf an Wertberichtigung offen gelegt wird. Transparenz ist und bleibt das Gebot der Stunde." Zugleich stellt der Bundesminister - in Übereinstimmung mit den Beiratsmitgliedern - klar. "Die Finanzinstitute und nicht der Staat sind bei der Lösung der Krise in besonderem Maße gefordert. Die Politik darf in dieser schwierigen Situation nicht durch hektischen Aktionismus für weitere Unruhe an den Märkten sorgen", so Bundesminister Glos weiter.

Vor allem belastend für die deutschen Exporteure sei der Verfall des US-Dollarkurses gegenüber dem Euro. Ein weiteres Risiko für die weltwirtschaftliche Entwicklung stelle die wirtschaftliche Lage in den USA selbst dar. Man müsse abwarten, ob die Maßnahmen zur Belebung der US-Konjunktur - ein Konjunkturpaket sowie mehrmalige Zinssenkungen der US-Notenbank - die erhoffte Wirkung zeigten.

In der Reformpolitik gelte die Devise: Kurs halten! Bundesminister Glos: "Die Reformen der letzten Jahre zahlen sich aus. Über eine Million weniger Arbeitslose seit 2005, ein erstmals seit 1989 ausgeglichener Staatshaushalt sind nur zwei Beispiele für eine echte Reformrendite und ein klarer Beleg für die erfolgreiche Arbeit der Bundesregierung." So habe Deutschland im internationalen Standortranking aufgeholt und liege nun unter den großen Volkswirtschaften der Eurozone auf dem ersten Platz. Auch die OECD stelle der deutschen Volkswirtschaft in ihrem gerade veröffentlichten Länderbericht ein gutes Zeugnis aus.

Beim Thema Mindestlohn mahnte Bundesminister Glos zur Vorsicht: "Eine flächendeckende Einführung staatlicher Mindestlöhne untergräbt die Tarifautonomie und gefährdet die Beschäftigungschancen Niedrigqualifizierter."
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