Staatssekretärin Wöhrl: "Nationales Programm zur Elektromobilität längst in Angriff genommen"

(PresseBox) (Berlin, ) Zum Vorschlag des Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfahlen, Dr. Jürgen Rüttgers, für ein staatlich finanziertes Nationales Programm für Elektromobilität und der Bereitschaft, ein 60 Millionen Euro Programm für einen Modellversuch auf Landesebene aufzulegen, erklärt die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dagmar G. Wöhrl: "Die Bundesregierung ist sich der schwierigen Situation der deutschen Automobilindustrie sehr bewusst. Wir begrüßen insofern alle Maßnahmen, die dazu beitragen, die Krise so schnell wie möglich zu überwinden. Dazu gehören selbstverständlich auch die Vorschläge von Herrn Rüttgers. Was seinen Vorschlag für ein Nationales Programm für Elektromobilität angeht, weise ich aber darauf hin, dass unter der aktiven Beteiligung des Bundeswirtschaftsministeriums ein ambitioniertes und groß angelegtes Programm zur Entwicklung der Elektromobilität längst in Angriff genommen wurde. Auch der von Herrn Rüttgers vorgeschlagene Modellversuch zur Elektromobilität, für den er die finanzielle Beteiligung des Landes Nordrhein-Westfalen anbietet, ist als ein Beitrag zu den Aktivitäten der Bundesregierung zu werten. Die Bundeskanzlerin hatte einen derartigen Großversuch in Berlin gemeinsam mit Daimler und RWE bereits im Sept. 2008 angekündigt."

Die Idee eines Programms zur Entwicklung der Elektromobilität wird von der Bundesregierung schon seit der Verabschiedung des Integrierten Energie- und Klimaprogramms (IEKP) Ende 2007 verfolgt. Im November 2008 haben vier Bundesministerien zu diesem Thema eine Nationale Strategiekonferenz veranstaltet, auf der die wesentlichen Eckpunkte eines Nationalen Entwicklungsplans zur Elektromobilität intensiv mit den Beteiligten aus Industrie und Wissenschaft diskutiert wurden. Dies zeigt, dass die Bundesregierung dieses wichtige technologische Gebiet schon frühzeitig besetzt hat.

Weiterhin hat die Bundesregierung im Januar diesen Jahres das Konjunkturpaket-II beschlossen, dass eine "Förderung anwendungsorientierter Forschung im Bereich Mobilität" mit dem Schwerpunkt der Elektromobilität enthält. Sie wird hierfür 500 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Das Paket ist insofern auch ein wichtiger Beitrag zur Umsetzung des Integrierten Energie- und Klimaprogramms. Die im Rahmen des Konjunkturpakets-II geplanten Maßnahmen werden verschiedene Großversuche mit Elektrofahrzeugen umfassen. Die Versuche werden in einer engen Kooperation zwischen den großen deutschen Automobilherstellern und Energieversorgungsunternehmen durchgeführt.

Wenngleich die Bundesregierung bereits seit dem Inkrafttreten des "Integrierten Energie- und Klimaprogramms" dem Themenfeld "Elektromobilität" hohe strategische Bedeutung beimisst, so eröffneten sich erst mit dem Konjunkturpaket-II die finanziellen Möglichkeiten, die dringend erforderlichen nächsten Schritte beschleunigt anzugehen und damit wichtige konjunkturelle Effekte in den beteiligten Industrien zu erzielen. Die vergangenen Wochen wurden daher intensiv genutzt, um zwischen den beteiligten Ressorts ein abgestimmtes Maßnahmenpaket zu erarbeiten, mit dessen Umsetzung ein wesentlicher Schritt auf dem Weg zur Entwicklung Deutschlands zum Leitmarkt für die mit der Elektrifizierung der Antriebe verbundenen Zukunftstechnologien und deren Anwendung erreicht werden soll.

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