Staatssekretär Pfaffenbach: "Entwicklung des deutschen Breitbandmarktes erfreulich!"

(PresseBox) (Berlin, ) "Die Entwicklung des deutschen Breitbandmarktes ist sehr positiv." Zu diesem Schluss kam heute Staatssekretär Dr. Bernd Pfaffenbach anlässlich eines Workshops im Bundeswirtschaftsministerium zur Evaluierung der Breitbandstrategie der Bundesregierung ("Monitoring").

2004 nahm Deutschland bei der Breitbandnutzung - gemessen an Anschlüssen pro Einwohner - unter den G-7-Staaten noch den vorletzten Platz ein. Inzwischen konnte Deutschland die zweite Position knapp hinter Spitzenreiter Kanada erringen. Die Wachstumsrate des deutschen Marktes ist dabei nach wie vor überdurchschnittlich hoch. Die Anzahl nicht oder unzureichend versorgter Kommunen wurde zuletzt spürbar reduziert.

Staatssekretär Dr. Pfaffenbach: "Durch die konsequente Umsetzung der von Bund, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und Wirtschaft gemeinsam erarbeiteten Breitbandstrategie können wir diese positive Entwicklung weiter verbessern und unsere Position im internationalen Vergleich stärken. Die von der EU-Kommission und der USamerikanischen Regierung in diesem Frühjahr vorgelegten Strategievorschläge bestätigen unseren Ansatz. Faktisch alle Länder stehen derzeit vor dem Problem, zügig noch vorhandene Versorgungslücken zu schließen und parallel hierzu den Aufbau von Hochleistungsnetzen zu forcieren".

Die Bereitstellung zusätzlichen Frequenzspektrums wird nach Auffassung von Staatssekretär Pfaffenbach die Breitbandabdeckung rasch verbessern und die Qualität der Versorgung ländlicher Räume spürbar erhöhen. Derzeit versteigert die Bundesnetzagentur Frequenzblöcke, die durch die Digitalisierung der Rundfunkübertragung frei geworden ("Digitale Dividende") und für eine kostengünstige Erschließung ländlicher Räume besonders gut geeignet sind. Die Nutzung dieser Frequenzen ist in Abstimmung mit den Ländern an die Auflage gebunden, dass die Unternehmen zunächst solche Gebiete versorgen, die eine unzureichende Breitbandabdeckung aufweisen.

Verstärkt wurden zuletzt Fördermittel in Anspruch genommen, die Bund und Länder bereit stellen, um "weiße Flecken" zu schließen. Hierzu zählen zum Beispiel Mittel aus dem Konjunkturprogramm II. Das hat den Ausbau in ländlichen Räumen weiter beschleunigt.

Um langfristig zu flächendeckenden Hochleistungsnetzen zu kommen, hat sich die Bundesregierung in Brüssel erfolgreich für Verbesserungen des europäischen Rechtsrahmens eingesetzt: Mit der anstehenden Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) werden die Änderungen in deutsches Recht umgesetzt. Eckpunkte hierzu hat das Bundeswirtschaftsministerium bereits im März vorgelegt; ein Referentenentwurf wird voraussichtlich im Sommer vorliegen.

Angesichts hoher Investitionskosten sind Hochleistungsnetze flächendeckend allerdings nur dann realisierbar, wenn infrastrukturübergreifend Synergien gehoben und zum Beispiel bereits vorhandene Masten für den Breitbandausbau mitgenutzt werden. Pfaffenbach: "Hier sehe ich den größten Handlungsbedarf. Infrastrukturübergreifende Kooperation ist hier das Gebot der Stunde." Voraussetzung ist ferner, dass die zuständigen Bundes- und Landesbehörden einer Mitnutzung vorhandener Einrichtungen zustimmen.

Staatssekretär Dr. Pfaffenbach: "Die Bedeutung hochleistungsfähiger Breitbandinfrastrukturen kann gerade vor dem Hintergrund der weltwirtschaftlichen Entwicklung nicht hoch genug eingeschätzt werden. Ich bin deshalb sehr dankbar, dass alle relevanten Akteure mit großem Engagement an der Erreichung unsere Breitbandziele mitwirken."

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