Rösler begrüßt WTO-Beitritt Russlands

(PresseBox) (Berlin, ) Die 8. WTO-Ministerkonferenz hat heute in Genf den Beitritt Russlands zur Welthandelsorganisation (WTO) verabschiedet. Damit konnte ein 18 Jahre dauernder Verhandlungsprozess erfolgreich abgeschlossen werden.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Ich freue mich, dass die schwierigen Verhandlungen jetzt zu einem erfolgreichen Ende gebracht werden konnten. Das ist gut für Deutschland, gut für Russland und gut für die WTO. Deutschland als einer der wichtigsten russischen Handels- und Wirtschaftspartner wird davon in besonderem Maße profitieren.

Der Beitritt zur WTO wird die Integration Russlands in den Welthandel weiter vorantreiben und die angestrebte Modernisierung der russischen Wirtschaft unterstützen. Gleichzeitig trägt dies zu stabileren Rahmenbedingungen bei. Das wird die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen beflügeln und für zusätzliche Impulse sorgen. Mit Russland tritt die letzte große Volkswirtschaft der WTO bei. Dies unterstreicht die Attraktivität und Funktionsfähigkeit der Welthandelsorganisation - trotz aller Schwierigkeiten in den Doha-Verhandlungen."

Die WTO-Beitrittsverhandlungen mit Russland wurden im Juni 1993 aufgenommen. Russland hat in diesem Zeitraum sein Außenhandelsregime mit WTO-Recht in Einklang gebracht und Verpflichtungen zur Öffnung seiner Märkte vereinbart. Der durchschnittliche Zollsatz (über alle Produkte) sinkt durch den WTO-Beitritt von derzeit 10 Prozent auf dann 7,8 Prozent, bei Industriegütern von 9,5 Prozent auf 7,3 Prozent. Nach Bestätigung des Beitritts durch die WTO-Handelsminister muss Russland bis spätestens 15. Juni 2012 die Beitrittsverpflichtungen ratifizieren. 30 Tage nach Notifikation der Ratifizierung bei der WTO ist Russland dann offizielles WTO-Mitglied.

Der deutsch-russische Handel konnte in den ersten neun Monaten 2011 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um knapp 30 Prozent auf rd. 54 Mrd. Euro gesteigert werden. Die deutschen Exporte legten dabei um rd. 34 Prozent auf 25,2 Mrd. Euro zu.

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