Rösler: Wissenschaftlicher Beirat zeigt Grundlagen für einen stabilen Euro auf

(PresseBox) (Berlin, ) Der Wissenschaftliche Beirat beim BMWi hat heute sein neues Gutachten zum Thema "Realwirtschaftliche Weichenstellungen für einen stabilen Euro" der Öffentlichkeit vorgestellt.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats gibt uns wertvolle Hinweise, wie wir den Euroraum zu einer echten Stabilitätsunion machen können. Es zeigt, wie wichtig Subsidiarität und nationale Verantwortung für die langfristige Stabilität im Euroraum sind. Die Schuldenstaaten sind gefordert, die notwendigen Reformen für mehr Wettbewerbsfähigkeit auf den Weg zu bringen und in der Praxis umzusetzen.

Für den neuen Vertrag der 17 Eurostaaten und weiterer EU-Staaten konnten wir wichtige Punkte durchsetzen, die auch vom Beirat gefordert werden. Nationale Schuldenbremsen werden in allen Staaten eingeführt. Zudem greifen Sanktionen bei Verstößen gegen die Defizitgrenze in Zukunft automatisch. Nun gilt es, diese Beschlüsse zügig umzusetzen, um die Stabilitätsunion nachhaltig zu verankern."

Der Wissenschaftliche Beirat widmet sich in seinem Gutachten der Frage, wie homogen die Länder im Euroraum sein müssen, damit die Währungsunion langfristig bestehen kann. Er zeigt, dass Länder mit Unterschieden in der Wirtschaftskraft sehr wohl eine Währungsunion bilden können, ohne dass eine Transferunion notwendig würde. Der Beirat empfiehlt, die europäische Währungsunion stärker an bewährten marktwirtschaftlichen Prinzipien auszurichten. In erster Linie brauche es Anreize, eine übermäßige Verschuldung in einzelnen Ländern zu vermeiden. Hierzu gehören strenge und automatische Sanktionen bei Verletzung haushaltspolitischer Kriterien und die Einhaltung des Prinzips, dass Schulden nicht vergemeinschaftet werden. Der Beirat stellt darüber hinaus dar, wie entscheidend insbesondere in den Krisenländern grundlegende Strukturreformen, ein flexibler Arbeitsmarkt und eine sachgerechte Regulierung der Finanzmärkte sind. Einen Ausbau fiskalischer Transfersysteme im Euroraum lehnt der Beirat ab.

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