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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Rösler: Wettbewerbsfähigkeit und Umweltverträglichkeit sind kein Gegensatz

IEA-Ministertreffen in Paris

(PresseBox) (Berlin, )
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, vertritt die Bundesregierung an dem ab heute stattfindenden Ministertreffen der Internationalen Energieagentur (IEA) in Paris. Unter dem Leitmotiv "Global Synergy for Tomorrow's Energy" diskutieren die Minister die Rolle der Energieversorgung für die wirtschaftliche Entwicklung, die Beziehungen zwischen der Energie- und der Klimaschutzpolitik sowie Fragen der Energiesicherheit vor dem Hintergrund des am 12.11.2013 erschienenen "World Energy Outlook 2013". Zudem wird eine Klima-Erklärung veröffentlicht, die an die vom 11.-22.11.2013 tagende UN-Klimakonferenz in Warschau 2013 (COP 19) gerichtet ist.

Bundesminister Rösler: "Die beiden Ziele Wettbewerbsfähigkeit und Umweltverträglichkeit sind kein Gegensatz. Vielmehr ist der Umbau unserer Energieversorgung langfristig mit großen technologischen und ökonomischen Chancen verbunden. Ziel unserer Energiewende ist es, langfristig eine umweltverträgliche, aber zugleich auch sichere und bezahlbare Energieversorgung zu gewährleisten. Die Auswirkungen der Energie- und Klimapolitik auf die Industrie müssen daher stets berücksichtigt werden, um deren internationale Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten."

Die Konferenz, die alle zwei Jahre stattfindet, dient der Steuerung der mittelfristigen Ausrichtung der IEA. Es werden die Vertreter der 28 IEA-Mitgliedstaaten, der Partnerländer China, Indien, Russland, Brasilien, Mexiko, Indonesien und Südafrika, der IEA-Beitrittskandidaten Chile und Estland sowie hochrangige Wirtschaftsvertreter erwartet. Deutschland hat sich im Vorfeld dafür eingesetzt, das Thema Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft angesichts der sich ändernden globalen Energielandschaft (v. a. divergierende Preise für Gas und Öl in Nordamerika und anderen Weltregionen) in den Mittelpunkt des Ministertreffens zu rücken.

Ein Novum ist die IEA-Publikation "Energy Policy Highlights" anlässlich des Ministertreffens, in der sich die IEA-Mitgliedstaaten zu erfolgreichen Beispielen ihrer nationalen Energiepolitik austauschen. Deutschland stellt darin den Monitoring-Prozess und Maßnahmen zum beschleunigten Netzausbau dar.

Um den globalen Aktionsradius der IEA vor allem bei der Versorgungssicherheit auf eine breitere Basis zu stellen, bietet die IEA den Partnerländern China, Indien, Russland, Brasilien, Mexiko, Indonesien und Südafrika eine Assoziierung an.

Bundesminister Rösler hierzu: "Der Schwerpunkt des globalen Energieverbrauchs verschiebt sich zunehmend in Richtung der Schwellenländer. Die Herausforderungen, die sich daraus für die Energiesicherheit und den Klimaschutz ergeben, können die großen Verbraucher-Länder und -Regionen nur gemeinsam lösen. Deshalb unterstütze ich die Assoziierungsinitiative der IEA nachdrücklich. Die IEA bietet eine ideale Plattform für eine solche Zusammenarbeit."

Es wird zudem erwartet, dass beim Ministertreffen die Zustimmung der IEA-Mitgliedstaaten zum Beitritt Estlands zur IEA verkündet wird.

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