Rösler: Investitionsrahmen für Netzausbau wird verbessert

(PresseBox) (Berlin, ) Die Bundesregierung hat heute die vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, vorgeschlagenen Änderungen der Anreizregulierungsverordnung beschlossen. Damit wird der Rahmen für Investitionen in die großen Energienetze verbessert. Der bisherige Zeitverzug von zwei Jahren, mit dem die erheblichen Investitionskosten refinanziert werden konnten, wird beseitigt. Solche Kosten können nunmehr unmittelbar in der Kalkulation berücksichtigt und über die Netzentgelte refinanziert werden.

Bundesminister Dr. Rösler: "Für den Umbau der Energieversorgung müssen die Netze ausgebaut werden, damit auch künftig zu jeder Tages- und Nachtzeit Strom zur Verfügung steht. Unternehmen investieren jedoch nur, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Der heute vom Kabinett beschlossene Entwurf zur Änderung der Anreizregulierungsverordnung sieht vor, dass die Netzbetreiber die Investitionskosten jetzt unmittelbar refinanzieren können. Damit verbessern wir den Investitionsrahmen für den Netzausbau"

Die Änderung der Anreizregulierungsverordnung bedarf der Zustimmung des Bundesrates. Der Bundesrat soll zu Beginn des Jahres 2012 darüber entscheiden.

Vor dem Hintergrund der Umstellung der Energieversorgung sieht das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi)daneben weiteren Bedarf für Nachjustierungen am Regulierungsrahmen. Es ist beabsichtigt, zu diesem Themenbereich Anfang nächsten Jahres Eckpunkte des BMWi vorzulegen.

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