Gestern wurde in Brüssel der Bericht zur Neubelebung des Binnenmarktes vorgestellt, mit dessen Erstellung der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, den ehemaligen Wettbewerbs- und Binnenmarktkommissar Prof. Mario Monti beauftragt hatte. Die Neubelebung des Binnenmarktes ist ein zentraler Baustein der EU-2020-Strategie. Der Bericht verbindet eine Vielzahl konkreter strukturpolitischer Vorschläge zu einem"Package Deal" für eine wettbewerbsfähige soziale Marktwirtschaft.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Bei aller kurzfristigen Krisenbewältigung müssen wir auch langfristig denken. Nur ein Binnenmarkt der Freiheiten und mit schlanker Regulierung wird die notwendigen Impulse für eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung liefern. Ich freue mich, dass Prof. Monti dies - z.B. im Hinblick auf die Entlastung der KMU und den 'Digitalen Binnenmarkt' - ebenso sieht. Auch wenn Deutschland nicht alle Einzelvorschläge teilen kann, bietet der Bericht doch die Initialzündung für die notwendige Neubelebung des Binnenmarktes. Die Bundesregierung hat frühzeitig klare Eckpunkte für eine Neubelebung des Binnenmarktes gesetzt. Auf dieser Grundlage werde ich mich beim Wettbewerbsfähigkeitsrat am 25. Mai für eine strategische Neuausrichtung des Binnenmarktes einsetzen und diese aktiv mitgestalten."
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Bei aller kurzfristigen Krisenbewältigung müssen wir auch langfristig denken. Nur ein Binnenmarkt der Freiheiten und mit schlanker Regulierung wird die notwendigen Impulse für eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung liefern. Ich freue mich, dass Prof. Monti dies - z.B. im Hinblick auf die Entlastung der KMU und den 'Digitalen Binnenmarkt' - ebenso sieht. Auch wenn Deutschland nicht alle Einzelvorschläge teilen kann, bietet der Bericht doch die Initialzündung für die notwendige Neubelebung des Binnenmarktes. Die Bundesregierung hat frühzeitig klare Eckpunkte für eine Neubelebung des Binnenmarktes gesetzt. Auf dieser Grundlage werde ich mich beim Wettbewerbsfähigkeitsrat am 25. Mai für eine strategische Neuausrichtung des Binnenmarktes einsetzen und diese aktiv mitgestalten."
