Moderne Industriepolitik in Deutschland und Europa

Brüderle trifft Kommissions-Vizepräsident Tajani

(PresseBox) (Berlin, ) Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, ist heute in Berlin mit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission und Kommissar für Industrie und Unternehmen, Antonio Tajani, zusammengetroffen. Anlass des Treffens war die Vorstellung der heute von der Kommission verabschiedeten Mitteilung "Eine integrierte Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung - Vorrang für Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit".

Bundeswirtschaftsminister Brüderle: "In Deutschland haben wir immer bewusst auf eine starke Industrie gesetzt. Das war nicht in jedem Land so. Lange Zeit war die Industrie 'out'. Da waren eher komplizierte Finanzprodukte 'in'. Heute ist vielerorts eine Rückbesinnung auf die Industrie zu erleben. Es freut mich daher sehr, dass Vize-Präsident Tajani hier in Berlin die neue industriepolitische Mitteilung der Kommission vorstellt. Dabei ist es wichtig, dass wir auch in Europa bei der Industriepolitik auf marktwirtschaftlichem Kurs bleiben. Offene Märkte und freier Handel sind die Schlüssel zum Erfolg. Nur so steigern wir die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie."

Insgesamt kündigt die Kommission in ihrer Mitteilung rund 80 konkrete Vorschläge an. Einen Schwerpunkt bildet der Übergang zu einer CO2-armen und ressourceneffizienten Wirtschaft. Weitere wichtige sektorübergreifende Themenfelder sind die sog. Bessere Rechtsetzung, eine weitere Harmonisierung im Binnenmarkt sowie die Verbesserung der Infrastruktur in den Bereichen Energie, Transport und Kommunikation.

Gegenwärtig wird auch im Bundeswirtschaftsministerium ein Strategiepapier zu industriepolitischen Fragen erarbeitet. Dabei geht es um die längerfristige Ausrichtung der Industriepolitik.

Bundesminister Brüderle: "Auch in Zukunft wollen wir eine starke industrielle Basis haben. Es gilt deshalb, den Blick verstärkt auf die langfristige ordnungspolitische Ausrichtung zu lenken. Die deutsche Industriepolitik muss über den Tag hinaus denken. Nur so können wir die Herausforderungen der Zukunft bewältigen. Ich denke dabei zum Beispiel an die älter werdende Bevölkerung, Veränderungen des Klimas oder Rohstoffknappheit. Das Strategiepapier hierzu werde ich demnächst vorstellen."

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