EU-Kommission legt digitale Agenda für Europa vor

(PresseBox) (Berlin, ) Die EU-Kommission hat am 19. Mai 2010 eine digitale Agenda für Europa vorgelegt. Die digitale Agenda ist die erste von sieben Leitinitiativen der Strategie "Europa 2020" und definiert die grundlegende Ausrichtung europäischer IKT-Politik für die kommenden fünf Jahre. In der Agenda macht die Kommission konkrete Handlungsvorschläge dafür, wie der digitale Binnenmarkt ver­wirklicht werden, das Vertrauen ins Internet bei den Verbrauchern gestärkt, der Wettbewerb gefördert, Investitionen in neue Netze erleichtert, die Breitbandversorgung auch in ländlichen Räumen gesichert und die Lebensqualität durch konsequenten Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) spürbar erhöht werden soll.

In Europa muss das volle Potenzial eines gemeinsamen digitalen Binnenmarktes genutzt werden. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen etwa zur Vereinfachung und Harmonisierung von Urheber­rechtsgenehmigungen aber auch zur Stärkung des Vertrauens ins Internet kann man hier einen gewaltigen Schritt weiterkommen. Hinsichtlich des Auf- und Ausbaus moderner Hochgeschwindig­keitsnetze hat die EU-Kommission ehrgeizige Ziele gesetzt, die die Bundesregierung durch die konsequente Umsetzung der nationalen Breitbandstrategie allerdings schon deutlich früher er­reichen wird. Hierzu trägt auch die derzeit von der Bundesnetzagentur durchgeführte Ver­steigerung der Funkfrequenzen bei, die insbesondere in ländlichen Gebieten eine Versorgung mit Breitband gewährleisten soll.

Die Bundesregierung wird bis zum Sommer 2010 eine eigene IKT-Strategie mit dem Titel "Deutschland Digital 2015" vorlegen. Informations- und Kommunikationstechnologien tragen wesentlich zum Wachstum bei. Sie leisten zudem einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Mit der IKT-Strategie, die derzeit erarbeitet wird, sollen die Kräfte für die Fortentwicklung des Einsatzes und Nutzens der IKT gebündelt werden.

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