Bundeswirtschaftsminister Brüderle: "Binnenmarktpaket muss Rückenwind für Wachstum und Beschäftigung geben"

(PresseBox) (Berlin, ) Die EU-Kommission hat heute ein umfangreiches Maßnahmenpaket vorgestellt, mit dem der Binnenmarkt zum 20. Geburtstag seiner Vollendung im Jahre 2012 neu belebt werden soll. Das Paket enthält insgesamt 50 Maßnahmen, vor allem zur Erleichterung des Handels im Binnenmarkt, aber auch mit verbraucherschutz- und sozialpolitischer Zielrichtung.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Dank eines starken europäischen Binnenmarktes konnten die europäischen, insbesondere aber auch die deutschen Unternehmen die Wirtschaftskrise zügig hinter sich lassen. Jetzt müssen wir nachsetzen und Rückenwind für weiteres, kraftvolles Wachstum schaffen: Durch einen Binnenmarkt der Freiheiten mit schlanker und kluger Regulierung."

Die neue Binnenmarktstrategie der Kommission geht einen wichtigen ersten Schritt in diese Richtung. Sie umfasst Maßnahmen zum Schutz von Innovationen, zum besseren Kapitalmarktzugang insbesondere für kleinere und mittlere Unternehmen, zum Abbau von Steuerbarrieren und zur Schaffung eines einheitlichen Marktes für Risikokapitalinvestitionen.

Bundesminister Brüderle: "Darüber hinaus bleibt allerdings noch Spielraum zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Binnenmarktes, etwa indem Verwaltungslasten der Unternehmen nachdrücklicher abgebaut werden. Der Binnenmarkt muss schließlich auch die Akzeptanz der Bürger, Arbeitnehmer und Verbraucher finden."

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