Brüderle zur Spielzeugsicherheit: "Der Schutz der Kinder hat höchste Priorität"

(PresseBox) (Berlin, ) Die Europäische Kommission hat im September auf Drängen des Bundeswirtschaftsministeriums beschlossen, eine Expertengruppe zu Fragen chemischer Festlegungen im Rahmen der Spielzeugrichtlinie einzurichten. Die Expertengruppe wird erstmalig am 8. November in Brüssel über mögliche Verbesserungen beraten.

Bundeswirtschaftsminister Brüderle: "Der Schutz der Kinder hat für mich höchste Priorität. Deshalb führt an Nachbesserungen der Spielzeugrichtlinie kein Weg vorbei. Wir brauchen ein hohes Sicherheitsniveau."

Seit 20. Juli 2009 ist die neue EU-Spielzeugrichtlinie in Kraft. Anzuwenden ist sie ab dem 20. Juli 2011. Mit dieser Richtlinie werden bereits wichtige Fortschritte für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz von Kindern erzielt. So sind zum Beispiel krebserregende oder erbgutverändernde Stoffe erstmals grundsätzlich verboten, der Schutz vor Ersticken durch das Verschlucken kleiner Teile künftig erheblich erweitert worden.

Dennoch weist die neue Spielzeugrichtlinie noch Mängel auf, die es zu beseitigen gilt. Besonders im chemischen Teil sind die Regelungen teilweise noch unzureichend. Hierauf nimmt auch der neueste Testbericht von Stiftung Warentest Bezug.

Minister Brüderle: "Umso wichtiger und erfreulicher ist es, dass sich nun eine Expertengruppe den Fragen chemischer Festlegungen annimmt. Wir werden Verbesserungen zu den chemischen Anforderungen an Spielzeug entwickeln, bevor die neuen Chemiegrenzwerte ab Juli 2013 anzuwenden sind. Das Bundeswirtschaftsministerium wird sich hierbei für Lösungen stark machen, die dem Schutz der Gesundheit unserer Kinder gerecht werden."

Verbesserungsbedarf besteht insbesondere bei den Grenzwerten für Schwermetalle, bei allergenen Stoffen und sog. KEF Stoffen (krebserregende, erbgutverändernde oder fortpflanzungsgefährdende Stoffe).

Daneben setzt sich das Bundeswirtschaftsministerium für Verbesserungen bei der Sicherheit von Spielzeug im Ursprungsland an. Der weltweit größte Spielzeugexporteur ist China.

Minister Brüderle: "Bei der Eröffnung des Deutsch-Chinesischen Symposiums zur Produktsicherheit habe ich vor wenigen Tagen in Peking für eine stärkere Zusammenarbeit unserer beiden Länder und der gemeinsamen Erarbeitung von Lösungen plädiert. Wir werden in Kürze eine gemeinsame Deutsch-Chinesische Arbeitsgruppe Produktsicherheit einrichten. Sie wird sich insbesondere mit Fragen der Spielzeugsicherheit befassen."

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