Brüderle begrüßt Schwerpunkte der neuen EUEnergiestrategie

(PresseBox) (Berlin, ) EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat heute in Brüssel die neue EU-Energiestrategie 2011-2020 vorgestellt. Sie wird in den kommenden Jahren Arbeitsprogramm und energiepolitische Leitlinie für EU-Kommission und Mitgliedstaaten sein.

Hierzu erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Ich begrüße, dass die EU-Kommission die energiepolitische Marschroute für die nächsten zehn Jahre skizziert hat und dabei auch den Zeithorizont bis 2050 betrachtet. Bei der Umsetzung in konkrete Maßnahmen tun wir gut daran, auf marktwirtschaftliche, nicht planwirtschaftliche Lösungen zu setzen. Daher werden wir bei der Entwicklung und Konkretisierung der EU-Energiestrategie engagiert mitarbeiten und unsere Erfahrungen aus dem nationalen Energiekonzept einbringen."

Die EU-Energiestrategie setzt auf die fünf Schwerpunkte Energiebinnenmarkt, Energieeffizienz, Verbraucherschutz, Forschung und Entwicklung sowie die Energieaußenbeziehungen der EU.

Hierzu Bundesminister Brüderle: "Die Vollendung des EUEnergiebinnenmarktes ist die Grundvoraussetzung für den Erfolg. Dazu brauchen wir in ganz Europa gleiche Wettbewerbsbedingungen, aber auch eine moderne Netz- Infrastruktur. Der dringend notwendige Netzausbau und seine Finanzierung ist vornehmlich Aufgabe der Unternehmen. Die EU und die Mitgliedstaaten müssen die richtigen Rahmenbedingungen für Investitionen setzen. Für die Infrastruktur fehlt im Übrigen nicht das Geld, sondern die Akzeptanz. Gerade daran müssen wir gemeinsam arbeiten, wenn wir bei den erneuerbaren Energien vorankommen wollen."

Beim Thema Energieeffizienz mahnt Bundesminister Brüderle: "Wir müssen mit Energie noch effizienter umgehen als heute. Dabei dürfen wir aber die Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die Unternehmen nicht mit rigiden staatlichen Vorgaben bevormunden. Vielmehr müssen wir Anreize zum Energiesparen setzen. Das ist vor allem Aufgabe der Mitgliedstaaten - denn die wissen am besten, wo angesetzt werden muss."

Die Energieminister der EU-Mitgliedstaaten werden auf dem Energierat am 3. Dezember 2010 über die neue EUEnergiestrategie 2011-2020 beraten, bevor sich die Staats- und Regierungschefs am 4. Februar 2011 auf einem Sondergipfel zu Energiefragen damit befassen.

Den Text der heute vorgestellten EU-Energiestrategie finden Sie unter folgendem link:
http://ec.europa.eu/...

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