Brüderle: "Aufschwung sichern, Aufschwung stärken!"

Bundesregierung legt Herbstprojektion vor

(PresseBox) (Berlin, ) Die Bundesregierung erwartet in ihrer Herbstprojektion einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von real 3,4 % in diesem Jahr. Für das Jahr 2011 geht die Bundesregierung von einem weiterhin beachtlichen Wachstum von 1,8 % im Jahresdurchschnitt aus.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Nach einer Zeit auf der Beschleunigungsspur fährt unsere Wirtschaft jetzt auf der Überholspur. Ein Wachstum wie dieses Jahr hat es seit dem Wiedervereinigungsboom bisher nur einmal gegeben. Der Aufschwung steht inzwischen solide auf zwei Beinen: Nach wichtigen Impulsen aus dem Außenhandel hat auch die Binnenkonjunktur Fahrt aufgenommen. Der Aufschwung hat nahezu alle Bereiche der Wirtschaft erfasst und nimmt an Breite zu. Was wir jetzt brauchen, ist eine konsequente und verlässliche Ordnungspolitik für mehr Mut, Eigenverantwortung und Freiheit. Dazu gehört, dass sich der Staat geordnet aus Banken, Unternehmen und Konjunkturprogrammen zurückzieht."

Der weltweite Handel expandiert in diesem Jahr stärker als noch im Frühjahr erwartet. Gerade in erheblich wachsenden Schwellenländern wie China und Indien ist der Bedarf an deutschen Investitionsgütern sehr groß. Die guten Absatzaussichten auf dem Weltmarkt haben die Investitionsbereitschaft der deutschen Unternehmer wieder deutlich erhöht. Davon profitiert die Binnennachfrage. Auch der private Konsum wird nach dem schwachen Jahreseinstieg erheblich an Fahrt gewinnen. Entlastungen und Lohnplus sorgen im Verlauf dieses und des nächsten Jahres für eine höhere Kaufkraft der Verbraucher. Die Bundesregierung hat mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz zu Beginn des Jahres einen wichtigen zusätzlichen Impuls gesetzt. Die Wachstumskräfte werden sich damit im Verlauf dieses und des nächsten Jahres weiter in Richtung der Binnennachfrage verlagern. Im Durchschnitt des nächsten Jahres wird diese knapp drei Viertel des deutschen Wachstums ausmachen.

Die Bundesregierung rechnet mit einem Absinken der Arbeitslosigkeit um 190.000 auf 3,2 Mio. in diesem Jahr und um 290.000 Personen auf 2,9 Mio. im kommenden Jahr. Die Drei-Millionen-Marke dürfte damit im Jahresdurchschnitt 2011 unterschritten werden.

Bundesminister Brüderle: "Der deutsche Arbeitsmarkt hat sich vom Sorgenkind zum Musterschüler entwickelt, auch im internationalen Vergleich. Wir erleben einen Beschäftigungsaufschwung. Wachstum und Beschäftigung gehen Hand in Hand und beflügeln sich gegenseitig. Es sind derzeit deutlich mehr Menschen beschäftigt als während oder sogar vor der Krise. Das ist erfreulich. Dennoch dürfen wir uns jetzt nicht ausruhen. Der demografische Wandel hinterlässt erste Spuren. Immer mehr ältere und erfahrene Kräfte scheiden aus dem aktiven Arbeitsleben aus. Die deutsche Wirtschaft steht vor einem immensen Fachkräftemangel. Er wird uns erhebliche Wachstumseinbußen bescheren, wenn wir nicht gezielt gegensteuern. Wir müssen daher sowohl unser inländisches Fachkräftepotential mobilisieren als auch Fachkräfte aus dem Ausland zu uns einladen. Das ist eine Grundvoraussetzung, um unsere Wachstumskräfte nachhaltig zu stärken."

Die Herbstprojektion der Bundesregierung wurde am 21. Oktober 2010 im interministeriellen Arbeitskreis "Gesamtwirtschaftliche Vorausschätzungen" unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie abschließend beraten. Das Statistische Bundesamt und die Deutsche Bundesbank waren beteiligt.

Die gesamtwirtschaftlichen Eckwerte der Frühjahrsprojektion bilden die Grundlage für die Steuerschätzung vom 2. bis 4. November 2010 in Baden-Baden. Als gemeinsamer Orientierungsrahmen dienen sie in erster Linie der Aufstellung der öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen.

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