Verkehrszeichen: Nur so viele wie nötig

Wie können Verkehrsteilnehmer dem undurchdringlichen Dickicht des deutschen Schilderwaldes entfliehen? Als Antwort darauf hatte der ACE Auto Club Europa vor Jahren schon einmal empfohlen, die Axt anzulegen. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) will dagegen sehr viel behutsamer vorgehen. Aber nicht aus diesem Grund hegt der Club jetzt gewisse Zweifel, ob die ministerielle Schilderdemontage am Ende gelingt. ACE-Chefjurist Volker Lempp sagte am Freitag in Stuttgart: "Wir sind grundsätzlich dafür, den Schilderwald zu lichten. Das ist aber vor allem aber eine Herausforderung für die örtlichen Straßenverkehrsbehörden. Sie haben nach Inaugenscheinnahme der Gegebenheiten darüber zu befinden, ob ein Verkehrszeichen entbehrlich ist. Wenn der Bundesverkehrsminister jetzt bestimmte Schildermotive gänzlich abschaffen will, kann er das tun. Das enthebt den Staat aber nicht von seiner Verkehrssicherungspflicht. Er muss vor Risiken etwa vor Fahrbahnschäden warnen, andernfalls begibt er sich unter Umständen in ein hohes Haftungsrisiko. Wir wissen nicht, ob dem Minister dies bei seinem Vorschlag und mit Blick auf alle Teile seiner Schildergallerie tatsächlich vollkommen klar ist. Am Ende sollten immer die Erfordernisse der Verkehrssicherheit über die Art und Weise der Beschilderung entscheiden. Unter dieser Maßgabe kann weniger durchaus mehr sein; das sagen selbst die behördlichen Vorschriften zur Beschilderung: so viel wie nötig, sowenig wie möglich. Diese Auflage wird allerdings von vielen Behörden leider immer noch ignoriert. Den Steuerzahler kostet das Millionen und ein weiteres mal viel Geld, wenn nähmlich Schilder wieder demontiert werden müssen."