Pressefach: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (bmwi)

Informeller Energieministerrat diskutiert über den notwendigen Ausbau von Energieinfrastrukturen in der EU und seine Finanzierung

Heute und gestern tagte in Brüssel der informelle EU-Energieministerrat / Schwerpunkte waren der Infrastrukturausbau, der Verbraucherschutz und die Energieeffizienz in der Europäischen Union

(PresseBox) Berlin, 07.09.2010, Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Jochen Homann erklärte dazu: "Wir haben den dringend notwendigen Ausbau von Energieinfrastrukturen zu einem zentralen Thema im deutschen Energiekonzept gemacht. Wir werden einen nationalen Entwicklungsplan für den Netzausbau bis 2050 entwickeln. Gerade hier ist es wichtig, bereits heute diesen weiten Zeithorizont in den Blick zu nehmen. Unsere nationalen Planungen werden eingebettet in eine europäische Perspektive. Deutschland wird in den kommenden Jahrzehnten mehr und mehr Strom importieren. Auch deshalb müssen wir uns schon heute für einen Ausbau der Interkonnektoren einsetzen. Unser langfristiges Ziel ist ein europaweiter Netzverbund. Ein wichtiges Instrument bleiben für uns die regionalen Foren zwischen den Mitgliedstaaten für eine bessere Integration der Strom- und Gasmärkte."

Auch die Themen Verbraucherschutz und Schutz vor Energiearmut beschäftigten die Teilnehmer des Informellen Rates. Staatssekretär Homann dazu: "Das sind wichtige Themen für uns. Wir begrüßen, dass die neue EU-Energiestrategie 2011-2020 ein starkes Verbraucherelement haben soll. Wir haben aber auch heute schon einiges erreicht. Ein wichtiger Beitrag zu mehr Verbraucherschutz und zum Schutz vor Energiearmut ist das Dritte Binnenmarktpaket. Die darin enthaltenen Maßnahmen gilt es nun vollständig und zügig umzusetzen."

Die Energieminister erörterten ferner Möglichkeiten, bisher ungenutzte Energieeinsparpotentiale in der EU durch eine weiter verbesserte Energieeffizienz zu heben. Homann: "Das Thema Energieeffizienz ist wichtig, um eine verlässliche Energieversorgung zu bezahlbaren Preisen auch in Zukunft zu gewährleisten. Wir sehen den Vorschlägen der Kommission für eine neue EU-Energieeffizienzstrategie daher mit Interesse entgegen. Durch sie können weitere Impulse für einen effizienten Umgang mit Energie gesetzt werden. Energieeffizienz ist auch eines der Kernthemen des deutschen Energiekonzepts."

Die Kommission wird im November 2010 eine Mitteilung zum Infrastrukturausbau vorlegen. Im Februar 2011 werden sich die Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat mit der EU-Energiestrategie 2011-2020 befassen.

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