Einfach und sicher zugleich

Vitako-Stellungnahme zum diskutierten De-Mail-Gesetz

(PresseBox) (Berlin, ) Vitako fordert eine möglichst einfache und praktikable Umsetzung bei De-Mail-Diensten. Auch für kommunale IT-Dienstleister muss möglich sein, als akkreditierte Anbieter aufzutreten.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister begrüßt das De-Mail-Gesetz, dessen Entwurf gegenwärtig diskutiert wird, ausdrücklich. Das geplante "Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten" stellt den geeigneten rechtlichen Rahmen für eine verbindliche, sichere Kommunikation im Internet dar. Insbesondere die rechtssichere Nachvollziehbarkeit von Absender und Empfänger ist bedeutsam. Der Vorstandsvorsitzende von Vitako Peter Kühne: " Durch dieses Gesetz entstehen für E-Government-Services neue Möglichkeiten, da vorhandene Rechtsbarrieren für elektronische kommunale Leistungen abgebaut werden".

Vitako ist der Überzeugung, dass eine möglichst einfache Verzahnung und Integration den Erfolg von De-Mail-Diensten ausmachen wird. Daher sollten bestehende behördliche Infrastrukturen wie z.B. das Elektronische Gerichtspostfach (EGVP) in De-Mail integriert und genutzt werden. Aufgrund der Komplexität insbesondere der kommunalen informationstechnischen Infrastrukturen ist eine möglichst einfache und sichere Umsetzung notwendig. Vitako fordert daher, dass komplette Ende zu Ende-Verschlüsselung optional sein muss. Bis zu einer definierten elektronischen Eingangs- und Ausgangsstelle (elektronisches Postfach; Gatewaysystem für die Integration in die Verwaltungsnetze) einer Verwaltung gelten die allgemeingültig festgelegten gesetzlichen Regelungen, z. B. des De-Mail-Gesetzes. Die Organisation der Weiterverarbeitung innerhalb der Kommunalverwaltung muss - selbstredend unter strikter Beachtung der geltenden Datenschutz- und Sicherheitsregelungen - Angelegenheit der einzelnen Verwaltung sein.

Vitako begrüßt, dass auch Behörden ein Gütezeichen erlangen können und dafür ein vereinfachtes Verfahren vorgesehen ist, weil Behörden die vom De-Mail-Gesetz geforderten Sicherheitsbestimmungen bereits erfüllen und daher einer reduzierten Nachweispflicht unterliegen. Vitako fordert aber eine Ergänzung dieser Regelung. Sie sollte auch für Institutionen oder Unternehmen gelten, die sich im Besitz oder in der Trägerschaft von Behörden des Bundes, der Länder oder der Kommunen befinden. Diese Einrichtungen, u.a. die öffentlichen IT-Dienstleister sind nach Überzeugung von Vitako bestens aufgestellt, um De-Mail-Dienste anzubieten und vor allem in die vorhandenen Infrastrukturen zu integrieren.

Vitako fordert den Gesetzgeber eindringlich auf, die Anforderungen an De-Mail-Dienste und ihre Anbieter einfach und sicher zu gestalten, um einen praktikablen, umsetzbaren und bezahlbaren Rahmen für sichere Kommunikation im Internet zu schaffen. Peter Kühne: "Nur so ist eine schnelle Verbreitung und Akzeptanz bei Unternehmen, Verwaltungen und Bürgern zu erreichen". Eine Entwicklung wie bei der elektronischen Signatur müsse auf jeden Fall verhindert werden.

Vitako ist die Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister und unterstützt die Kommunalen Spitzenverbände in zahlreichen Fragen der Informations- und Kommunikationstechnik.

Diese Pressemitteilungen könnten Sie auch interessieren

News abonnieren

Mit dem Aboservice der PresseBox, erhalten Sie tagesaktuell und zu einer gewünschten Zeit, relevante Presseinformationen aus Themengebieten, die für Sie interessant sind. Für die Zusendung der gewünschten Pressemeldungen, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse ein.

Es ist ein Fehler aufgetreten!

Vielen Dank! Sie erhalten in Kürze eine Bestätigungsemail.


Ich möchte die kostenlose Pressemail abonnieren und habe die Bedingungen hierzu gelesen und akzeptiert.