Professor Vedder weiterhin Vorsitzender der Confidentiality Commission der OPCW

(PresseBox) (Augsburg/Den Haag, ) Auf der 14. Jahrestagung der "Commission for the Settlement of Disputes related to Confidentiality" der "Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons" (OPCW), die vom 19. bis zum 21. Mai in Den Haag stattfand, ist Prof. Dr. Christoph Vedder für eine weitere Amtsperiode als Vorsitzender der Kommission bestätigt worden. Vedder ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht sowie Sportrecht / Jean Monnet-Lehrstuhls für Europäisches Recht an der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg. Er ist seit 2005 Mitglied, seit 2008 Vizepräsident und seit dem vorigen Jahr Präsident dieser Commission.

Die "Commission for the Settlement of Disputes related to Confidentiality" - kurz "Confidentiality Commission" - besteht aus zwanzig Experten aus den Bereichen Verifikation, Abrüstung und völkerrechtlichen Streitschlichtung, die von der 188 Mitgliedstaaten zählenden Vertragsstaatenkonferenz der OPCW gewählt werden. Jede der fünf geographischen Gruppen, wie sie sich in der Praxis der Vereinten Nationen herausgebildet haben, stellt vier Mitglieder, so auch die Gruppe, die Westeuropa und Nordamerika umfasst.

"Die OPCW ist das quantitativ und inhaltlich erfolgreichste Abrüstungs- und Kontrollregime", so Vedder, und die Confindentiality Commission diene der Schlichtung und Entscheidung von Streitigkeiten über die Vertraulichkeit der Informationen, die bei den Inspektionen von privaten Unternehmen oder staatlichen Forschungs- und Produktionsanlagen durch die Teams der OPCW gewonnen werden. Allein in Deutschland unterliegen Vedders Angaben zufolge etwa 230 chemische Unternehmen und Anlagen der Kontrolle durch die OPCW. Vergleichbare Kontrollregime gibt es für biologische Waffen und - in Form der bekannten in Wien angesiedelten International Atomic Energy Agency (IAEA) - für die friedliche Nutzung der Atomenergie.

Die Besonderheit dieser - im UN-Jargon - Experten-Gremien liegt darin, dass sie nicht aus von ihren Regierungen instruierten Staatenvertretern bestehen, sondern aus nicht weisungsgebundenen Völkerrechts- oder anderen Experten, die aufgrund ihrer persönlichen Expertise gewählt werden und unabhängig agieren. Aber auch wenn die OPCW eine vollkommen eigenständige internationale Organisation ist, kann man die Mitgliedschaft oder den Vorsitz in der "Confidentiality Commission" mit der Mitgliedschaft oder dem Vorsitz etwa in der "International Law Commission" oder in den UN-Menschenrechtsausschüssen vergleichen

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