Recyclingwirtschaft sieht unangemessene Belastungen durch geplante Änderungen im Energiesteuerrecht

(PresseBox) (Essingen, ) Bereits im Juni hat die Bundesregierung die Eckpunkte des neuen Sparpakets vorgelegt. Es sieht vor, in den nächsten vier Jahren insgesamt 80 Mrd. Euro einzusparen. Neben verschiedenen anderen Maßnahmen sollen Steuermehreinnahmen von 1 Mrd. Euro in 2011 und jeweils 1,5 Mrd. Euro in den Folgejahren aus der Begrenzung der Entlastungen für die energieintensive Industrie erzielt werden. Anfang Oktober wurden die Beratungen zum sogenannten Haushaltsbegleitgesetz im Bundestag aufgenommen. Es zeichnen sich zwar erste Zugeständnisse seitens der Bundesregierung ab, jedoch besteht nach wie vor die Gefahr von erheblichen Zusatzbelastungen auch für die Recyclingwirtschaft.

Die deutsche Recyclingindustrie hat sich in den letzten Jahren zu einem der wichtigsten Standbeine im Bereich der aufstrebenden Umwelttechnikwirtschaft entwickelt. Die Unternehmen repräsentieren eine Branche, die jährlich tausende neuer Arbeitsplätze schafft und innovative Techniken entwickelt. Prozesse wie das Shreddern und Wiedereinschmelzen von Metall- und Stahlschrotten sind typische Verfahren, die zu einer massiven Einsparung von Primärrohstoffen und Klimagasen führen. Die Scholz-Gruppe gehört zu den bedeutsamsten Vertretern dieser Branche und äußert sich besorgt über die geplante weitere Erhöhung staatlicher Abgaben im Bereich Energie.

Zum Hintergrund:

1. Geplant ist die Anhebung des ermäßigten Stromsteuersatzes für das produzierende Gewerbe auf 80 % (von bisher 60 %),
2. geplant ist die Einschränkung des Spitzenausgleichs für energieintensive Unternehmen auf 85 % in 2011 und auf 65 % in 2012 (bisher 95 %).

Im Rahmen der ökologischen Steuerreform war es breiter Konsens, dass die energieintensive Industrie nicht in vollem Umfang von der zusätzlichen Steuer belastet wird. Dieser sogenannte Spitzenausgleich wurde schließlich davon abhängig gemacht, dass die deutsche Wirtschaft ihre Klimaschutzverpflichtungen erreicht. Dies muss nun zum Anlass genommen werden, dass die deutsche Recyclingwirtschaft von den zusätzlichen Belastungen aus der Ökosteuer komplett befreit wird, da wesentliche Einsparungen an Klimagasen durch Recycling erzielt werden. Hierzu einige wenige Fakten: Der Schrottanteil bei der Stahlherstellung liegt bereits heute deutlich über 50 Prozent. Der Erfolg ist beachtlich, denn pro Jahr werden durch den hohen Schrotteinsatz in Deutschland durch Recycling allein 18 Millionen Tonnen Kokskohle, etwa 42 Millionen Tonnen Eisenerz und ungefähr 28 Millionen Tonnen C02-Äquivalente eingespart. Noch deutlicher sind die Einsparungen im Bereich des Recyclings von Aluminiumschrotten. Mit jeder Tonne verwerteten Aluminiumschrotts werden 90 % weniger Energie im Vergleich zur Primär- Aluminiumerzeugung verbraucht, dadurch werden jährlich etwa 8 Mio.Tonnen an C02- Äquivalenten eingespart. Insofern tragen die Recyclingunternehmen ganz wesentlich zur Klimagasreduktion bei, auch wenn sie selbst nicht am Emissionshandel teilnehmen. Die Scholz-Gruppe fordert deshalb eine komplette Befreiung der zusätzlichen Belastungen durch die Energiesteuern für die energieintensiven Unternehmen der Recyclingwirtschaft. Die Änderungen im Energiesteuerrecht würden an den deutschen Standorten zu zusätzlichen Belastungen in Millionenhöhe führen. Solche zusätzlichen Belastungen gefährden die internationale Wettbewerbsfähigkeit, denn die gesamten Energiekosten, insbesondere die Stromkosten, sind in Deutschland europaweit die höchsten. Zusätzliche Investitionen in Umwelttechnik würden in Deutschland dadurch zukünftig in Frage gestellt.

Zusammenfassung

Der weltweite Bedarf an Stahl- und NE-Metallschrotten ist ungebrochen. Die natürlichen Ressourcen erschöpfen sich jedoch spürbar. Gleichzeitig explodieren die Kosten für die Förderung und den Transport von Primärrohstoffen. Die Herstellungsprozesse von Aluminium, Stahl und Kupfer sind zudem sehr energieintensiv. Die Recyclingwirtschaft steuert diesen Tendenzen erfolgreich entgegen. Zurückgewonnene und aufbereitete Schrotte werden dem Wirtschaftskreislauf als qualitativ hochwertige und sortenrein getrennte Sekundärrohstoffe wieder zugeführt - ressourcenschonend und umweltfreundlich. Führende Elektrostahlwerke und Aluminiumhütten setzen auf recycelten Schrott. Aus diesem Grund sind keine weiteren steuerlichen Belastungen in der Recyclingwirtschaft zu akzeptieren.

Informationen zur Scholz-Gruppe: Die Scholz-Gruppe beschäftigt weltweit rund 4.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Scholz-Gruppe ist europaweit in mehr als 20 Ländern flächendeckend mit ihren Recyclingsammelplätzen und Recyclinganlagen vertreten. In Deutschland verfügt die Scholz-Gruppe über fast 80 Standorte, die sämtlich mit modernster Aufbereitungstechnik ausgestattet sind, allein an den ostdeutschen Standorten wurden in den letzten Jahren etwa 30 Mio. Euro in anspruchsvolle Umwelttechnik investiert.

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