Europäisches Markenamt stärkt die Marke "Solingen"

Löschungsantrag eines Thüringer Unternehmens wurde zurückgewiesen

(PresseBox) (Wuppertal (Elberfeld), ) Am 27. April hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante eine für die Solinger Schneidwarenindustrie wichtige Entscheidung getroffen: Das Amt hat einen sogenannten Nichtigkeitsantrag, der gegen die Marke "Solingen" gestellt worden war, zurückgewiesen. Die Behörde, die für die Registrierung von EU-Marken zuständig ist und als Europäisches Markenamt fungiert, bestätigt damit die Registrierung des berühmten Namens und stärkt die darauf aufgebaute Markenstrategie.

Die Marke "Solingen" wurde von der Industrie- und Handelskammer (IHK) Wuppertal-Solingen-Remscheid 2002 zum Schutz der in Solingen nach wie vor starken Traditionsbranche angemeldet. Auslöser war, dass der weltbekannte Name zunehmend für ausländische, insbesondere billige Produkte aus Fernost missbraucht worden war. Mit Hilfe dieser Markeneintragung kann die IHK gezielte und wirkungsvolle Maßnahmen gegen den Missbrauch unternehmen, wie beispielsweise Grenzbeschlagnahmeverfahren im gesamten EU-Gebiet. Eine Löschung der Marke hätte daher fatale Folgen gehabt.

Im Zuge ihrer Schutzmaßnahmen war die IHK auch gegen die Bezeichnung "Solingold" vorgegangen, die von einem Thüringer Unternehmen für Klingen verwendet wird. Nach Auffassung der Kammer kann diese Bezeichnung mit "Solingen" verwechselt werden. Um sich dagegen zur Wehr zu setzen, stellte das Unternehmen kurzerhand einen Löschungsantrag beim Harmonisierungsamt. Begründung: Die IHK habe bei der Anmeldung ihrer Marke "Solingen" bösgläubig gehandelt, da sie den nicht registrierten Namen "Solingold", der seit Anfang der 90er Jahre gebraucht worden sei, missachtet habe. Dass diese Begründung nicht überzeugt, hat das Harmonisierungsamt jetzt eindrucksvoll bestätigt. Das Amt stellt ausdrücklich heraus, dass die IHK bei Anmeldung der Kollektivmarke im Interesse der Solinger Unternehmen gehandelt habe.

Ludger Benda, Geschäftsführer der bergischen IHK, freut sich über die klare Entscheidung. "Die Zurückweisung macht uns die Arbeit zum Schutz der Marke "Solingen" leichter, denn die aufgekommene Unsicherheit ist beseitigt und niemand kann sich mehr auf das anhängige Löschungsverfahren berufen."

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