Unverantwortlicher Tiefschlag

Hubertus Schmoldt zum Scheitern des CCS-Gesetze

(PresseBox) (Hannover, ) Als "unverantwortlichen Tiefschlag für den Klimaschutz und die Zukunftschancen des Industriestandortes Deutschland" hat der IG-BCE-Vorsitzende Hubertus Schmoldt das Scheitern des CCS-Gesetzes in dieser Legislaturperiode verurteilt. "Offensichtlich reichen die Ängste einzelner Abgeordneter und die Furcht von Kirchturmspolitikern vor regionalen Protesten aus, ein derartig wichtiges Gesetz von der Tagesordnung des Bundestages zu streichen. Mit verantwortlicher politischer Führung hat das nichts mehr zu tun," sagte Schmoldt.

"Mit dem Scheitern des Gesetzes wird den Unternehmen Planungssicherheit vorenthalten", erklärte Schmoldt, "die notwendigen Investitionen in Abscheidung, Transport und Speicherung von CO2 werden auf die lange Bank geschoben. Die Fördermittel der EU für Demonstrationsanlagen drohen nun in andere Länder zu fließen."

"Ich finde es schon erstaunlich", wunderte sich der IG-BCE-Vorsitzende, "dass die Union es für vertretbar hält, angesichts der Wirtschaftskrise Milliardeninvestitionen in saubere Energiegewinnung zu behindern. Mit Handeln nach dem St.-Florians-Prinzip lässt sich die notwendige Akzeptanz für Industriepolitik nicht erreichen. Das ist eher ein Beitrag zur Deindustrialisierung Deutschlands."

"Man kann sich nicht einerseits als Klimaschützer feiern lassen, andererseits aber entscheidende Beiträge zum Klimaschutz torpedieren", sagte Schmoldt, "ohne CCS werden weder die europäischen noch die globalen Klimaschutzziele erreichbar sein. Zugleich verbaut diese Entscheidung Exportchancen für die deutsche Industrie und gefährdet damit Arbeitsplätze".

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