Verkehrsinfrastruktur in Nordhessen wird zügig weiterentwickelt

Wirtschafts- und Verkehrsminister Dieter Posch: Statt weiteren Studien für Bundesfernstraße B 508n nunmehr zügige Planungen von Ortsumgehungen und Ausbau von Bundesstraßen

(PresseBox) (Wiesbaden, ) "Verkehrsinfrastruktur in Nordhessen ist wichtig für die wirtschaftliche Prosperität der Region. Infrastrukturelle Defizite müssen schnell und verantwortungsbewusst behoben werden. Auch wenn die Planungen für die Bundesfernstraße B 508n nicht weiter verfolgt werden, werden wir jetzt zügig die Planungen von Ortsumgehungen und anderen Ausbaumaßnahmen vorantreiben. Die Ortsumgehungen für Wetter, Münchhausen und Lahntal im Zuge der B 252 werden mit Nachdruck vorangebracht. Für diese Ortsumgehungen ist das Anhörungsverfahren bereits so weit fortgeschritten, dass der Erlass des Planfeststellungsbeschlusses im Jahr 2011 vorgesehen werden kann", sagte der Hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister Dieter Posch.

Auch für den dreistreifigen Ausbau der B 253 im Bereich der Sackpfeife Richtung Norden sei der Straßenentwurf bereits erstellt. Die dort vorgesehene Radiusveränderung und Verbreiterung werde die Leistungsfähigkeit dieses Streckenzuges erheblich verbessern.

"Die Landesregierung ist sich ihrer Verantwortung für die Weiterentwicklung der Region bewusst. Deshalb werden wir alles daran setzen, damit diese Maßnahmen zügig zu verkehrlichen Verbesserungen sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Unternehmen führt", sagte Posch.

"Die Verkehrsuntersuchung, die im Auftrag des Bundes vergeben wurde, bestätigt nicht das Nutzen-Kosten- Verhältnis für die angedachte neue Straßenverbindung B 508n zwischen Olpe und Hattenbach und rechtfertigt damit keine weiteren Planungen und Investitionen. Auf Grund der prognostizierten Verkehrsmengen und der sehr hohen Kosten von bis zu 1,7 Milliarden Euro für die erwogene neue Bundesstraße sieht das Bundesverkehrsministerium keinen Anlass weitere Studien - wie zum Beispiel eine Umweltverträglichkeitsstudie - zu beauftragen oder hälftig mitzufinanzieren. Hierbei würden weitere Kosten in Höhe von rund 3,3 Millionen Euro entstehen", sagte der Hessische Verkehrsminister Dieter Posch.

Dieser Sachverhalt wurde von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer in einem Schreiben Anfang dieser Woche an das Hessische Verkehrsministerium bestätigt. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis für die B 508n liege bei 2,3. Bislang setzt die Aufnahme in den Bedarfsplan für Bundesfernstraßen ein Nutzen-Kosten-Verhältnis zwischen 5 und 6 voraus. Laut verkehrswirtschaftlicher Untersuchung würden rund 10.000 Fahrzeuge im Teilbereich Erndtebrück bis Frankenberg die B 508n nutzen, wobei dies im östlichen Abschnitt in Richtung zur A 5 rund 4.000 Fahrzeuge wären. Dies sei keine ausreichende Rechtfertigung für eine Investition von bis zu 1,7 Milliarden Euro. Somit seien weder eine absehbare Finanzierungsperspektive, noch die Voraussetzungen für eine Aufnahme der Straßenverbindung in den vordringlichen Bedarfsplan erkennbar, der frühestens in der nächsten Legislaturperiode fortgeschrieben würde. Auf Grund der vorliegenden Untersuchungsergebnisse und finanziellen Rahmenbedingungen, sei es auch aus Gründen der wirtschaftlichen Verwendung von Steuergeldern geboten, den Blick auf andere Möglichkeiten zur Verbesserung der Infrastruktur zu lenken, so die gemeinsame Auffassung von Bund und Land.

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