ZEEZEE GmbH gewinnt einstweiliges Verfügungsverfahren gegen flatster GmbH beim LG Düsseldorf

(PresseBox) (Bochum, ) Die flatster GmbH hatte im Juni dieses Jahres gegenüber einem Kunden u. a. behauptet, beim 'Musikdienst ZEEZEE' würden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine Aufnahmen stattfinden mit dem Ergebnis, dass Daten kopiert werden, weshalb illegal Musik zum Download angeboten werde.

Das LG Düsseldorf untersagte diese Äußerungen durch einstweilige Verfügung vom 04.08.2010. Mit Urteil vom 08.10.2010 hat das LG Düsseldorf seine einstweilige Verfügung vom 04.08.2010 bestätigt. Die beanstandeten Äußerungen sind der flatster GmbH damit weiterhin untersagt. Sollte die flatster GmbH hiergegen verstoßen, muss sie mit der Verhängung eines Ordnungsgeldes bis zu EUR 250.000,-- rechnen. Gegen das Urteil des LG Düsseldorf vom 08.10.2010 sind Rechtsmittel möglich.

Die flatster GmbH hat am 07.10.2010 eine Presseerklärung verbreiten lassen und dort auf einstweilige Verfügungen u. a. gegen die ZEEZEE GmbH hingewiesen. Wir stellen zunächst fest, dass uns bislang keine einstweilige Verfügung zugestellt wurde. Der ZEEZEE GmbH liegt allerdings eine einstweilige Verfügung des LG Köln vom 30.09.2010 vor, die gegenüber einem anderen, von flatster in der Pressemitteilung vom 7.10.2010 genannten Unternehmen, ergangen ist. Diese einstweilige Verfügung bezieht sich lediglich auf werbliche Aussagen auf deren Internetseite. Es handelt sich um eine wettbewerbsrechtliche Angelegenheit. Gegen diese einstweilige Verfügung wird das Unternehmen Widerspruch einlegen, zumal die flatster GmbH gegenüber dem Gericht unzutreffende Angaben über die technische Funktionsweise des dortigen Dienstes gemacht hat.

Soweit in der Presseerklärung vom 07.10. außerdem behauptet wird, der Musikdienst von 'flatster' halte sich an die gesetzlichen Bestimmungen, so ist dies nachweislich unzutreffend. Nach eingehender technischer Überprüfung verschiedener bei 'flatster' gewünschter Songs, liegen stichhaltige Beweise dafür vor, dass die gewünschten Songs jeweils nicht aufgenommen, sondern unzulässigerweise per Download auf den PC des Users übertragen wurden.

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