Ericsson und ZTE legen Patentstreit bei

Beide Parteien ziehen ihre Klagen zurück - ZTE zahlt Lizenzgebühren für eine Anzahl an Ericsson-Patenten

(PresseBox) (Wien, ) Im April 2011 hat Ericsson in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und Italien Klagen gegen ZTE wegen missbräuchlicher Nutzung verschiedener Patente eingereicht, die die GSM- und 3G/UMTS-Technologien betreffen.

Die Parteien haben nun einen weltweit gültigen Kreuzlizenzvertrag geschlossen und sich darauf geeinigt, die laufenden Patentverletzungsklagen zurückzuziehen.

"Mit rund 27.000 Patenten besitzt Ericsson den umfangreichsten Bestand an Patenten der Telekommunikationsbranche. Jedes Unternehmen, ob System- oder Endgerätehersteller, das Mobilfunktechnologie einsetzt, muss entsprechende Lizenzvereinbarungen mit Ericsson abschließen. Bislang haben wir über neunzig Lizenzvereinbarungen mit Herstellern und Ausrüstern weltweit getroffen, nun auch mit ZTE", sagt Kasim Alfalahi, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson.

ZTE hat einen Kreuzlizenzvertrag mit Ericsson abgeschlossen. Die Lizenzgebühren betreffen die Nutzung eines Teils des Patentbestandes von Ericsson. Sie basieren auf fairen, angemessenen, nicht-diskriminierenden Konditionen (FRAND - fair, reasonable, non-discriminatory).

Ericsson Austria GmbH

Ericsson ist der weltweit führende Anbieter von Technologien und Dienstleistungen für die Betreiber von Telekommunikationsnetzen. Das Unternehmen ist führend bei 2G-, 3G- und 4G-Mobilfunktechnologien und bei Managed Services. Ericsson unterstützt Netzwerke, die mehr als zwei Milliarden Teilnehmer versorgen. Das Angebot umfasst mobile und festnetzbasierte Infrastrukturen, Telekommunikationsservices, Software sowie Breitband- und Multimedialösungen für Netzbetreiber, Unternehmen und die Medienbranche. Die Gemeinschaftsunternehmen Sony Ericsson und ST-Ericsson liefern hochwertige mobile Produkte für Verbraucher.

Ericsson treibt seine Vision, eine Welt umfassender Kommunikation maßgeblich zu bestimmen, durch Innovation, Technologie und nachhaltige Geschäftslösungen voran. 2010 erwirtschafteten über 90.000 Mitarbeiter in 180 Ländern einen Umsatz von 203,3 Milliarden SEK (28,2 Milliarden US-Dollar). Das Unternehmen wurde 1876 gegründet. Der Hauptsitz befindet sich in Stockholm, Schweden. Die Aktie von Ericsson ist an der Börse OMX NASDAQ in Stockholm und an der NASDAQ in New York gelistet.

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