PPP-Infrastrukturprojekte - Chancen und Risiken im kritischen Vergleich

Difu-Seminar vom 4. bis 5. Mai 2009 in Berlin

(PresseBox) (Berlin, ) Public Private Partnerships sind heute weit verbreitet, vor allem in der Form öffentlich-privater Zusammenarbeit im Rahmen städtebaulicher Verträge und bei so genannten institutionellen oder organisatorischen PPP zur dauerhaften Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge (gemischtwirtschafliche Unternehmen). Relativ neu sind die so genannten projektbezogenen PPP oder PPP-Infrastrukturprojekte. Dabei werden vertragliche Vereinbarungen zur Übernahme von Planung, Bau/Sanierung, Betrieb und Finanzierung durch Private getroffen, die sich auf den gesamten Lebenszyklus von Infrastruktureinrichtungen (z. B. Schulen) beziehen. Diese Form von PPP-Projekten wird auf bundes- und teilweise landespolitischer Ebene stark befördert. Auf kommunaler Ebene bestehen aber zum Teil noch große Vorbehalte. Nachdem dort inzwischen ca. 80 Projekte in der Umsetzung sind, gilt es, kritisch Bilanz aus den bisherigen Erfahrungen zu ziehen und mögliche Perspektiven zu diskutieren. Unter anderem werden folgende Fragen angesprochen:

- Wie weit sind PPP-Infrastrukturprojekte heute in den Kommunen schon verbreitet?
- Werden durch Projekt-PPP neue Finanzierungsspielräume eröffnet? Können Effizienzgewinne realisiert werden und gibt es belastbare Erfahrungen dazu?
- Welche Auswirkungen hat die Finanzmarktkrise auf die Finanzierung von PPP?
- Für welche Infrastrukturbereiche eignen sich projektbezogene PPP besonders, für welche weniger?
- Gibt es gute Alternativen zu PPP, bei denen die Aufgaben in rein öffentlicher Verantwortung wahrgenommen werden? Was kann die Verwaltung aus den Prinzipien von PPP-Projekten lernen?
- Risiken in der Praxis und wie wird damit umgegangen?
- Welche Erfahrungen gibt es mit der Steuerung von Projekten und mit den Partnern?
- Welche Unterstützungen und weiterführenden Informationen gibt es?

Als Inputgeber für das Seminar werden auch Vertreter von Kommunen ausgewählt, in denen positive wie negative Erfahrungen mit PPP-Projekten gemacht wurden. Kritischen Stimmen zu PPP wird ebenso Platz gegeben wie den Befürwortern, um die Pro- und Contra-Argumente deutlich werden zu lassen. Das Difu wird von seinen Erfahrungen aus einer Reihe von PPP-Studien berichten.

Das Seminar dient nicht der Vermittlung von Detailwissen zur Realisierung von PPP, sondern soll zur grundsätzlichen, theoretisch und praktisch fundierten Meinungsbildung zu möglichen Vorteilen von PPP, Risiken und Alternativen befähigen.

Zielgruppe:

Städtevertreter aus den Bereichen Kämmerei, Hoch- und Tiefbau, aus den einschlägigen Fachressorts sowie Ratsmitglieder.

Weitere Informationen / Programm-Flyer / Anmeldung /Nachfragen zu der Veranstaltung:
http://www.difu.de/seminare/09ppp-infrastrukturprojekte.pdf

Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu), Berlin, ist als größtes Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum die Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften. Ob Stadt- und Regionalentwicklung, Wirtschaftspolitik, Städtebau, Soziale Themen, Umwelt, Verkehr, Kultur, Recht, Verwaltungsthemen oder Kommunalfinanzen: Das 1973 gegründete unabhängige Institut bearbeitet ein umfangreiches Themenspektrum und beschäftigt sich auf wissenschaftlicher Ebene mit allen Aufgaben- und Problemstellungen, die die Kommunen heute und in Zukunft zu bewältigen haben. Grundlage des Handelns des als GmbH geführten Instituts ist die Gemeinnützigkeit. Der Verein für Kommunalwissenschaften e.V. (VfK) ist alleiniger Gesellschafter der GmbH.

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