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Am Freitag zweite Chance für den Lissabon-Vertrag - DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann zum Referendum in Irland

(PresseBox) (Berlin, )
Am Freitag entscheidet Irland in erneuter Abstimmung über den Lissabon-Vertrag. Damit der EU-Reformvertrag in Kraft tritt, müssen neben dem irischen Referendum aber auch Polen und Tschechen noch grünes Licht geben: In beiden Staaten hat das Parlament zugestimmt - es fehlt jedoch eine Unterschrift des Präsidenten. Staatspräsident Lech Kaczynski hat seine Billigung der polnischen Umsetzungsgesetze für den Fall angekündigt, dass Irland positiv abstimmt. In Tschechien aber wurden erneute Verfassungsbeschwerden erhoben. Wann Lissabon endgültig ratifiziert ist, bleibt deshalb in der Schwebe.

Hierzu DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann, am Rande des gestrigen Empfangs von DIHK/ZDH für neu gewählte Mitglieder des Europäischen Parlamentes in Bsgkcyw:

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