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Mehr Recycling - gegen illegalen Export von E-Schrott

(PresseBox) (Bonn, ) "Mehr Recycling - gegen illegalen Export von E-Schrott", so lässt sich nach Auffassung von bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock der Referentenentwurf zur Novellierung des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG) zusammenfassen.

Nach Ansicht des bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. ist der vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) vorgelegte Entwurf eine sehr gute Ausgangsbasis für die weitere Gesetzesberatung. "Angesichts der zwingenden Notwendigkeit vermehrt heimische Sekundärrohstoffe zu gewinnen, sei es geboten Sammlung und Verwertung ausgedienter Altgeräte wieder besser zu verbinden", zeigte sich Rehbock überzeugt. So sei die qualitative Erfassung der erste Schritt zum Recyclingerfolg. Die Erfahrungen mit der Umsetzung des ElektroG hätten gezeigt, dass es bei der Novelle unbedingt eine Rückkehr zu diesem Grundsatz geben müsse.

Besonders kritisch steht der bvse der geplanten Ausweitung des Optierungszeitraums auf drei Jahre sowie der Bindung des Optierungszeitraums an den Beginn des Kalenderjahres gegenüber. Aus Sicht der Entsorgungswirtschaft sei es nicht hinnehmbar, dass die finanziellen Risiken längerfristiger Verträge auf Kommunen und Entsorgungswirtschaft zu Gunsten besserer Planungssicherheit bei der EAR verlagert werden sollen. Dagegen sei die Meldepflicht für Container in der Eigenvermarktung ein logischer Schritt zu mehr Datentransparenz, und damit zu begrüßen.

Ebenso seien auch die Bemühungen erkennbar, den illegalen Export effektiv zu bekämpfen. Dazu gehöre an erster Stelle, so der bvse, dass der Exporteur von gebrauchten Elektrogeräten nachweisen muss, dass diese Geräte tatsächlich gebrauchstüchtig sind.

Der bvse weist darauf hin, dass immerhin geschätzte 500.000 Tonnen ausrangierter Elektrogeräte pro Jahr erst gar nicht in den Recyclinganlagen ankommen und damit gar nicht oder nicht fachgerecht entsorgt werden. Sie landen nach wie vor in der Restmülltonne, werden illegal exportiert, nicht ordnungsgemäß recycelt oder lagern in den Kellern privater Haushalte. Es muss also mehr als bisher getan werden, damit diese Materialströme in den zertifizierten Aufbereitungsanlagen ankommen.

Handel soll Altgeräte zurücknehmen

Für den bvse ergibt sich allein aus diesen Zahlen deutlicher Handlungsbedarf, denn das sei ein Hinweis darauf, dass die gegenwärtige Erfassungs- und Sammlungsstruktur für Elektrokleingeräte weder bürgernah noch flexibel sei. Nach den bisher gemachten Erfahrungen stehe jedenfalls fest, dass allein die Möglichkeit, ausrangierte Elektrokleingeräte bei den kommunalen Sammelstellen abzugeben, bei weitem nicht ausreichend ist.

Absolut positiv bewertet der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. daher, dass nach dem Gesetzesentwurf der Handel zur Rücknahme von gebrauchten Elektrokleingeräten verpflichtet werde.« Das ist eine bürgernahe Erfassungsstruktur, die einen wichtigen Beitrag dazu leisten kann, die sogenannten Elektrokleingeräte aus dem Restabfall herauszubekommen und einer ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung zuzuführen«, so bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock. Allerdings sei auch darauf zu achten, dass der Handel in das Monitoring eingebunden wird. Denn auch dort müsse gelten, dass lediglich nach ElektroG zertifizierte Betriebe mit der Verwertung beauftragt werden dürften. In diesem Zusammenhang sei mit der Einführung eines öffentlichen Katasters von Erstbehandlungsanlagen eine wesentliche Forderung des bvse aufgenommen worden.

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