Berufsfachschule, Online-Shop, Pharmafirma und Direktvertriebsunternehmen zahlen 750.000 Euro für illegale Software

Für diese Unternehmen kam die "Schonfrist"-Kampagne zu spät

(PresseBox) (München, ) Eine Woche vor Ende der "Schonfrist"-Kampagne in Deutschland hat die Business Software Alliance vier Fälle von unlizenzierter Software abgeschlossen. Vier Unternehmen, die auf rund 700 Arbeitsplätzen unlizenzierte Software eingesetzt hatten, mussten insgesamt 750.000 Euro an Schadensersatz und Lizenzierungskosten zahlen. Zwei der Verfahren wurden innerhalb kürzester Zeit vom Hinweis bis zur Durchsuchung und dem kostspieligen Ende durchgeführt: Weniger als sechs Monate vergingen etwa, seit der Hinweis auf ein Direktvertriebsunternehmen mit mehreren Standorten bei der BSA-Hotline 08000 999 992 einging. Die BSA ruft Firmen, die sich über ihre Lizenzsituation nicht im Klaren sind, dazu auf, sich noch bis zum 31. Mai unter schonfrist.info zu registrieren. Sie haben dann 30 Tage Zeit, um ohne das Risiko rechtlicher Verfolgung ihre Lizenzsituation zu überprüfen.*

Fall Nr. 1: Ein Azubi packt aus

Im ersten Fall kam der Hinweis auf fehlende Softwarelizenzen bei einem Online-Shop von einem ehemaligen Azubi. Er berichtete detailliert über die Praktiken der Firma, in der auf einem allgemein zugänglichen Server zum Beispiel die Software mehrerer BSA-Mitglieder zusammen mit Programmen zum Aushebeln der Registrierung und der Echtheitsprüfung (sogenannte "KeyGens") bereit gehalten wurde. Der Geschäftsführer des rapide wachsenden Unternehmens installierte diese Programme zum Teil persönlich. Da der Azubi unter anderem in der Buchhaltung eingesetzt wurde, fiel ihm auch auf, dass Rechnungen für einen Kauf von Softwarelizenzen fehlten. Bei der anschließenden zivilrechtlichen Durchsuchung durch den Gerichtsvollzieher unter Hinzuziehung der Polizei entdeckte der beauftragte Sachverständige auf den 45 Arbeitsplätzen umfangreich unlizenzierte Software - teilweise sogar zur Überraschung der Geschäftsführung, welche die Übersicht über den Softwarebestand verloren hatte. So fanden sich zahlreiche Mehrfachinstallationen oder ungenutzte Software auf den Rechnern von Mitarbeitern, die diese gar nicht einsetzten. "Es ist bezeichnend, dass hier ein Azubi einen besseren Überblick über Lizenzen und Installationen hatte als der Geschäftsführer. Ein Software Asset Management hätte die Unterlizenzierungen möglicherweise vermieden", so Dr. Christoph Süßenberger, Rechtanwalt der BSA. "Die 100.000 Euro Kosten für Schadensersatz und Lizenzierungskosten waren in doppelter Hinsicht eine böse Überraschung."

Fall Nr. 2: Ein Vergleich mit der BSA rettet Berufsfachschule vor der Insolvenz

Im Fall einer Berufsfachschule waren es gleich drei ehemalige Mitarbeiter, die sich mit einem Hinweis an die BSA wandten. Auf über 400 Rechnern fand sich im Rahmen der von der BSA durchgeführten zivilrechtlichen Durchsuchung unlizenzierte Software, und dass obwohl die Schule in der Position gewesen wäre, teilweise stark vergünstigte Angebote für Bildungsträger ("Edu-Lizenzen) zu nutzen. Obwohl das zuständige Landgericht die Berufsschule in erster Instanz zu Schadensersatz von mehr als 245.000 Euro plus Zinsen verurteilte, einigte sich die BSA mit der Geschäftsführung noch auf den wesentlich niedrigeren Betrag von 150.000 Euro. "Das Urteil des Landgerichts hätte die Berufsschule in die Insolvenz getrieben. Aber das ist nicht das Ziel unserer Arbeit", so Georg Herrnleben, Director Zentral-, Osteuropa, Naher Osten und Afrika der BSA. "Vielmehr arbeiten wir darauf hin, ordentliche Lizenzierungsprozesse und die Achtung von geistigem Eigentum zu verbreiten. Wenn eine Berufsfachschule dazu beitragen kann, jungen Menschen diese Nachricht zu vermitteln, ist uns sehr viel mehr geholfen."

Fall Nr. 3: 200 Rechner, aber keine Lizenzen bei Direktvertriebsunternehmen

Es war der TV-Spot der BSA, der den ehemaligen IT-Administrator eines Direktvertriebsunternehmens in Nordrhein-Westfalen motivierte, einen Hinweis abzugeben. Seine Aussage, dass das schnell wachsende Unternehmen auf 200 Rechnern und 20 Servern keine ordnungsgemäß lizenzierte Software hatte, war dem zuständigen Gericht Anlass genug, auf Antrag der BSA-Mitglieder eine schnelle Durchsuchung der Geschäftsräume durch Sachverständige und Gerichtsvollzieher anzuordnen. "Durch die richterliche Anordnung konnten die Beweise für die Unterlizenzierung umgehend gesichert werden, und der Fall wurde insgesamt in kürzester Zeit abgeschlossen", so Dr. Süßenberger. "Das Unternehmen war ebenfalls an einer möglichst schnellen Einigung interessiert. Mit über 337.000 Euro an Schadensersatz und Lizenzierungskosten ist dies zudem ein ungewöhnlich großer Fall, den wir dem TV-Spot der BSA zu verdanken haben."

Fall Nr. 4: Pharmafirma verliert bei der Fusion die Übersicht über Lizenzen

Ein weiterer Hinweis, der durch den TV-Spot der BSA motiviert worden war, betraf ein mittelständisches Pharmaunternehmen. Nach einer Fusion und dem resultierenden Wachstum waren die Softwarelizenzen vernachlässigt worden. Die Folge: 139.000 Euro an Schadensersatz, 40.000 Euro an Lizenzkosten und möglicherweise weitere strafrechtliche Konsequenzen. "Für diese Firma kam die Schonfrist-Kampagne der BSA zu spät", so Herr Herrnleben. "Nach einer Strafanzeige der BSA hatte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen bereits aufgenommen und das Unternehmen durch die Polizei durchsuchen lassen. Andere Firmen in ähnlicher Lage können sich viel Geld und Ärger ersparen, indem sie sich für die Schonfrist registrieren, allerdings nicht erst nach einer Durchsuchung durch die Polizei. Doch die Regeln sind klar: Wir gewähren 30 Tage Zeit und bieten anonyme oder persönliche Hilfe an. Aber nur in Fällen, in denen wir nicht schon aktiv geworden sind."*

Aktuelle Kampagne in Deutschland: Schonfrist für unlizenzierte Software

Die Business Software Alliance (BSA) hat den Mai 2010 zur deutschlandweiten "Schonfrist" für Software-Sünder erklärt. Unternehmen, die sich in dieser Zeit bei der BSA registrieren, bekommen 30 Tage Zeit, ihre Lizenzsituation eigenverantwortlich oder mit Hilfe der Softwarehersteller und ihrer Partner zu überprüfen und gegebenenfalls zu berichtigen. Während dieser "Schonfrist" wird die BSA keinen Hinweis rechtlich verfolgen, der auf illegale Software in diesem Unternehmen hindeutet.*

*Die BSA garantiert: Vom Zeitpunkt der Registrierung an wird die BSA 30 Tage lang keinen Hinweis rechtlich verfolgen, der auf illegale Software in diesem Unternehmen hindeutet. Ausgenommen sind bereits laufende Gerichts- oder Strafverfahren und außergerichtliche Auseinandersetzungen aufgrund Benutzung unlizenzierter Software der BSA Mitgliedsfirmen.

Business Software Alliance

Die Business Software Alliance (BSA) ist das weltweite Sprachrohr der Softwarebranche. Sie arbeitet in 80 Ländern an der Förderung der Softwaremärkte, um die bestmöglichen Bedingungen für Innovation und Wachstum zu schaffen. Regierungen und Wirtschaft verlassen sich bei Gesetzgebung und rechtlichen Themen auf Konzepte und Anregungen der BSA und tragen damit entscheidend dazu bei, dass Software weltweit eine entscheidende Rolle für das wirtschaftliche Wachstum und gesellschaftlichen Fortschritt spielt. Die Mitgliedsfirmen der BSA investieren jährlich Milliardenbeträge in lokale Wirtschaftsräume, in hoch bezahlte Arbeitsplätze und wegweisende Lösungen, um die Menschen weltweit produktiver, enger miteinander verbunden und im Netz sicherer zu machen. Deutsche Mitglieder der BSA sind unter anderem Adobe, Altium, Apple, Asseco Poland S.A., Autodesk, AVEVA, Bentley Systems, CNC, Corel, Dassault Systèmes SolidWorks Corporation, Microsoft, Progress Software, Siemens, Symantec, Tekla und The MathWorks. BSA-Websites - Deutschland: www.bsa.de; International: www.bsa.org.

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