Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel: Entwicklungszusammenarbeit muss wirksamer und sichtbarer werden

(PresseBox) (Berlin, ) Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel machte heute anlässlich des 53. Berliner Fachgesprächs der Kreditanstalt für Wiederaufbau deutlich: "Wir müssen unsere Entwicklungspolitik wirksamer und sichtbarer machen, um weiter Akzeptanz in der Öffentlichkeit zu finden. Dabei dürfen das 0,7-Prozent-Ziel und das Thema Wirksamkeit nicht gegeneinander ausgespielt werden. 0,7 Prozent vom Bruttonationaleinkommen für öffentliche Entwicklungszusammenarbeit und mehr Wirksamkeit gehören zusammen. Es reicht nicht, eine Erhöhung der Mittel mit einer Erhöhung der Wirkung gleichzusetzen. Wir müssen Mittel, geplante Wirkungen und sichtbare Ergebnisse im Zusammenhang sehen. Dazu brauchen wir ein Umdenken in der Entwicklungspolitik." Erfolgreiche Entwicklungszusammenarbeit zeige sich vor allem in einer Reduzierung der Abhängigkeit von dieser Unterstützung und mehr Selbsthilfe in den Partnerländern. Es gelte, private Akteure in Entwicklungsländern - seien es kleine Unternehmen oder zivilgesellschaftliche Organisationen - zu stärken.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel weiter: "Die Entwicklungszusammenarbeit hat viel Potenzial, noch effizienter und effektiver zu werden. Mit der Zusammenführung der Organisationen der Technischen Zusammenarbeit in Deutschland, die Doppelstrukturen abbauen wird, gehen wir einen wichtigen Schritt. Genauso wichtig ist, die entwicklungspolitischen Kohärenz innerhalb der Bundesregierung zu stärken. Es macht keinen Sinn, dass jedes Ressort sich sein eigenes kleines Förderprogramm für Entwicklungsländer schafft. Zur Wirksamkeit gehört aber auch, national und international die Voraussetzungen zu schaffen, damit eigenverantwortliches Handeln auch Erfolg haben kann, z.B. durch den Abbau von schädlichen Agrarexportsubventionen."

Die Erhöhung der Wirksamkeit der Entwicklungspolitik wird im Koalitionsvertrag besonders hervorgehoben. Mit der Erklärung von Paris (2005) und dem Aktionsplan von Accra zur Erhöhung der Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit (2008) wurden in der internationalen Entwicklungspolitik klare Leitlinien für die Erhöhung der Effektivität und Effizienz entwicklungspolitischer Leistungen gesetzt und Prinzipien wie eine Stärkung der Eigenverantwortung der Partner, eine bessere Ausrichtung der Geber an den Strategien und Verfahren der Partner und die Stärkung der Kapazitäten von Partnerinstitutionen, eine ergebnisorientierte Planung, die Harmonisierung von Geberleistungen und die Erhöhung der gegenseitigen Rechenschaftspflicht als Leitplanken einer effektiveren Entwicklungspolitik vorgegeben.

Die von der KfW veranstalteten Berliner Fachgespräche zur Globalisierung sind ein Dialogforum für aktuelle entwicklungspolitische Themen. Bundesminister Niebel diskutierte mit dem Vorsitzenden des OECD-Entwicklungsausschusses, Eckhard Deutscher, dem Vorsitzenden des Verbandes Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V. (VENRO), Ulrich Post, sowie der Entwicklungsökonomin Dr. Naomi Ngwira aus Malawi.

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