Monatsbericht "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik" für November 2010 veröffentlicht

(PresseBox) (Berlin, ) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat die Novemberausgabe der "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik" auf seiner Internetseite veröffentlicht.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, in seinem Editorial: "Dieser Monatsbericht vereint die Analyse des Aufschwungs mit der Frage: Was kann und was sollte Wirtschaftspolitik anstreben und welchem Leitbild sollte sie dabei folgen? Unser Leitbild steht unter der Überschrift 'Strukturpolitische Grundsätze', denn es geht darum, Bedingungen zu erhalten und weiterzuentwickeln, unter denen sich Markt- und Wettbewerbsstrukturen vital entwickeln. Staatliches Handeln, so unser strukturpolitisches Credo, soll die makroökonomische Stabilität stärken und gleichzeitig die mikroökonomische Flexibilität der Unternehmen und Märkte verbessern."

Im Grundsatz gilt das auch für Devisenmärkte, einem weiteren aktuellen Thema der Schlaglichter. Die Ursachen der globalen Ungleichgewichte, insbesondere die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit einzelner Länder, müssen strukturpolitisch angegangen werden.

Auch das Insolvenzrecht, das vierte Thema dieser Schlaglichter, ist ein Baustein der Strukturpolitik. Im Vordergrund des modernen Insolvenzrechts steht längst nicht mehr die Verwertung und Verteilung des angeschlagenen Unternehmens, sondern dessen Erhalt und Modernisierung. Der strukturpolitische Grundsatz lautet hier, nicht die einzelne Insolvenz staatlich zu verhindern, sondern die Bedingungen für einen Neubeginn zu verbessern.

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